Schlagkräftiges Parlament

Published On: Donnerstag, 13.06.2024By Tags:

In der italienischen Abgeordnetenkammer in Rom ging es gestern zu wie auf einem Jahrmarkt, nur ohne Zuckerwatte. Während einer Sitzung herrschte heilloses Durcheinander, als ein Abgeordneter der oppositionellen Fünf-Sterne-Bewegung im Handgemenge zu Boden ging, wie mehrere Medien am Abend berichteten. Es war, als hätte jemand „Stühle rücken“ auf dem Schwierigkeitsgrad „extrem“ eingeschaltet.

Der unglückliche Abgeordnete Leonardo Donno wurde von seinen Kolleg*innen regelrecht umzingelt und landete schließlich im Chaos auf dem Boden. Er musste, zu seinem sicherlich großen Missfallen, in einem Rollstuhl aus dem Saal gebracht werden. Man kann nur hoffen, dass er auf dem Weg wenigstens ein paar lustige Geschichten zum Erzählen aufgeschnappt hat.

Der Grund für das Spektakel war ein Gesetzesentwurf der rechten Regierung unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zur differenzierten Autonomie. Dabei sollen die Regionen Italiens mehr eigene Befugnisse erhalten. Die Opposition findet diesen Plan etwa so attraktiv wie eine übergelaufene Lasagne. Besonders die südlichen Regionen befürchten, dass der Staat sich aus wichtigen Bereichen wie Gesundheit und Bildung zurückzieht und die ohnehin benachteiligte Bevölkerung am Ende das Nachsehen hat.

Schon während der ersten Lesung des Entwurfs vor ein paar Monaten ging es im Senat hoch her, mit verbalen Schlagabtäuschen, die eher an eine hitzige Diskussion beim Sonntagsessen als an eine parlamentarische Debatte erinnerten. Wenn das so weitergeht, sollten die Politiker vielleicht überlegen, ob sie die nächste Sitzung nicht lieber in einer Arena abhalten – mit Schiedsrichtern und Ringglocken inklusive.

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