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Schließungspläne

jorono (CC0), Pixabay
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Die israelische Regierung plant die Schließung des arabischen Fernsehsenders al-Jazeera innerhalb ihrer Grenzen. Premierminister Benjamin Netanyahu kündigte auf der sozialen Plattform X (ehemals Twitter) an, dass sein Kabinett diesen Schritt einstimmig beschlossen hat. Ein konkretes Datum für die Umsetzung dieses Beschlusses wurde jedoch noch nicht genannt.

Diese Ankündigung folgt auf die Verabschiedung eines Gesetzes durch das israelische Parlament, das es ermöglicht, internationale Rundfunksender temporär zu schließen. Dies gilt insbesondere für Sender, die während des Konflikts in Gaza als Bedrohung der nationalen Sicherheit angesehen werden.

Die Regierung unter Netanyahu wirft al-Jazeera vor, durch seine Berichterstattung arabische Zuschauer gegen Israel aufzuwiegeln. Al-Jazeera hingegen bestreitet diese Anschuldigungen vehement und kritisiert die drohende Schließung als Teil einer breiteren israelischen Strategie, kritische Stimmen im Land mundtot zu machen.

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