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Schnellverfahren und harte Strafen bitte

geralt (CC0), Pixabay
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In Essen,  einer Stadt in Nordrhein-Westfalen, zogen gestern Abend etwa 3.000 Demonstranten durch die Straßen, um ihre Unterstützung für Palästina auszudrücken. Während dieser Veranstaltung wurden auch Banner mit islamistischen Botschaften gesichtet, auf denen die Errichtung eines globalen Kalifats – eines Gottesstaates – gefordert wurde.

Nach Angaben der Polizei wurden keine Straftaten registriert und die Demonstration sei trotz hoher Emotionalität und Lautstärke friedlich verlaufen. Auffällig war die überwiegend männliche Teilnehmerschaft, während Frauen in einer separaten Gruppe folgten. Auch in Frankfurt am Main fand eine ähnliche Kundgebung mit etwa 850 Menschen statt, bei der es zu einigen Missachtungen der Auflagen kam. Infolgedessen nahm die Polizei neun Personen vorläufig in Gewahrsam.

Angesichts der Ereignisse und des Zeigens von islamistischen Bannern fordern einige Stimmen ein schnelles Verfahren und strikte Strafen, um eine klare Botschaft zu senden, dass während des Ausdrucks politischer Ansichten keine extremistischen Forderungen toleriert werden. Die Notwendigkeit, solche Demonstrationen sorgfältig zu überwachen und bei Gesetzesverstößen entschieden zu handeln, wird betont, um die Sicherheit aller Bürger zu gewährleisten und die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten.

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