Allgemeines

Scholz

nvd9612 (CC0), Pixabay
Teilen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat keine Lust auf vorgezogene Bundestagswahlen – und das lässt er auch ziemlich deutlich wissen. Im ZDF-Sommerinterview meinte er gelassen, dass seine Regierung die Mehrheit habe und weiterarbeiten werde. Die Idee, ständig über Neuwahlen nachzudenken, sei für ihn nur ein „kleines Oppositionsideechen“, das offenbar in regelmäßigen Abständen wieder hochploppt – so wie eine nervige Weckfunktion, die niemand braucht.

Scholz sieht die Lage in Deutschland pragmatisch: Regierungsbildungen werden in Zukunft komplizierter – eine Art politisches Sudoku, bei dem man als Partei manchmal mit Leuten koalieren muss, die man bei der Geburt nicht unbedingt auf der Freundesliste hatte. Dennoch sei er überzeugt, dass die Ampel-Koalition viel geleistet habe. Irgendwie schaffe man es schon, mit dem politischen Mix „was hinzukriegen“.

Auch beim Thema Rentenpaket II gibt sich Scholz betont optimistisch. Trotz der bekannten Zankereien mit der FDP hält er daran fest, dass das Paket durchkommen wird. „Es wird beschlossen“, sagte er, fast schon genervt von den vielen Nachfragen. Schließlich stehe es im Koalitionsvertrag – und das sei ja quasi in Stein gemeißelt.

Trotz allem weht Scholz ein kalter Wind aus der Bevölkerung entgegen: In einer Umfrage gaben 77 Prozent an, dass der Kanzler sich nicht wirklich durchsetzt. Nur 17 Prozent sehen das anders – aber hey, wer braucht schon Umfragen, wenn man den Koalitionsvertrag hat, oder?

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kategorien

Ähnliche Beiträge
Allgemeines

Draco eG die Genossenschaft ohne Mitarbeiter

Kritische Analyse der Bilanz der Draco eG und die Frage nach ihrer...

Allgemeines

Wirecard-Skandal: Ein Prozess wie aus einem Wirtschaftskrimi – nur ohne Happy End

In München ist einer der wohl „größten Prozesse der deutschen Geschichte“ gestartet,...

Allgemeines

Krankenhausreform passiert den Bundesrat

Der Bundesrat hat dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz zugestimmt. Ein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses...

Allgemeines

Interview: „Mein Finfluencer hat mich beraten – was ich daraus gelernt habe“

Frage: Sie haben sich von einem Finfluencer beraten lassen. Wie kam es...