Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz kehrte aus seinem Sommerurlaub zurück und besuchte seinen Wahlkreis in Potsdam als Bundestagsabgeordneter. Er widmete sich insbesondere dem drängenden Wirtschaftsthema der Deindustrialisierung in Deutschland. Die Wirtschaft beklagt den Verlust der industriellen Basis und die Befürchtung von Arbeitsplatzabbau wächst. Investitionsrückgänge sind in der Chemieindustrie zu verzeichnen. Wolfgang Große Entrup, Hauptgeschäftsführer des Branchenverbandes VCI, warnt vor einem fortlaufenden Prozess der Deindustrialisierung.

Zahlreiche Wirtschaftsbereiche klagen über aufgestaute Probleme wie hohe Steuern, Fachkräftemangel, veraltete Infrastruktur, digitale Rückstände und hohe Energiepreise. Die Bundesregierung sucht nach Lösungen, doch die Unterschiede innerhalb der Ampelkoalition werden deutlich. Wirtschaftsminister Robert Habeck setzt auf staatliche Subventionen für Industrieunternehmen zur Senkung der Strompreise. Finanzminister Christian Lindner setzt auf Steuererleichterungen und Bürokratieabbau zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit. Die Grünen schlagen vor, in die Bauwirtschaft zu investieren.

Die Diskussion über die richtige Wirtschaftsförderung findet diesmal hinter verschlossenen Türen statt, um Konfrontationen zu vermeiden. Scholz betont die Stärke Deutschlands als Wirtschaftsstandort durch Investitionen von Chip-Herstellern. Er verweist auf den Klima- und Transformationsfonds und betont die Notwendigkeit eines beschleunigten Ausbaus erneuerbarer Energien und eines Wasserstoffnetzes zur Senkung der Energiepreise. Die Ampelkoalition versucht, ein erneutes Debakel wie beim Heizungsgesetz zu vermeiden, indem sie das Thema Wirtschaftsförderung hinter verschlossenen Türen diskret diskutiert.