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Scholz signalisiert Neuwahlen vor Weihnachten – „Ich klebe nicht am Kanzleramt“

nvd9612 (CC0), Pixabay
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Nach dem spektakulären Zerfall der Ampelkoalition hat sich Olaf Scholz, seines Zeichens Bundeskanzler und offenbar passionierter Diplomatiejongleur, überraschend offen für eine vorgezogene Neuwahl gezeigt. In einem ARD-Interview ließ er verlauten, dass er die Vertrauensfrage auch schon vor Weihnachten stellen könnte. „Kein Problem für mich“, erklärte Scholz mit einer Gelassenheit, die man sonst nur bei Leuten sieht, die wissen, dass sie bald in den Urlaub fahren.

Merz und Mützenich als Terminflüsterer

Natürlich gibt es eine Bedingung: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Oppositionsführer Friedrich Merz müssen sich auf einen Termin einigen. „Wenn die beiden sich einig sind, dann mache ich mit“, betonte Scholz, der sich offenbar mittlerweile als politischer Mediator zwischen Streithähnen versteht. Dass sich Merz und Mützenich ausgerechnet bei diesem Thema schnell einig werden, dürfte jedoch eine ebenso große Überraschung sein wie ein Sonnentag im November.

Ampel-Drama: „Ich habe nicht provoziert, ich habe ertragen“

Mit stoischer Ruhe wies Scholz die Vorwürfe zurück, er habe den Bruch der Ampelkoalition bewusst herbeigeführt. „Ich habe ertragen“, erklärte er – als ob er die letzten Monate in einer Dauer-Meditation verbracht hätte, während um ihn herum politisches Chaos tobte. FDP-Chef Lindner bekam in der öffentlichen Abrechnung ebenfalls sein Fett weg, wobei Scholz betonte, er habe das „anständig und klar“ gemacht.

Wahlstress mit logistischer Würze

Während Scholz seine Ruhe bewahrt, bricht bei den Wahlleitungen von Bund und Ländern langsam Hektik aus. Bundeswahlleiterin Ruth Brand warnt vor „unabwägbaren Risiken“ und Problemen wie fehlendem Papier. Ja, Papier! Offenbar ist es einfacher, einen Bundestagswahltermin zu finden, als die deutsche Papierindustrie rechtzeitig in Gang zu bringen.

Die Grünen hingegen, stets bereit für jede Eventualität, winken entspannt ab. „Wir sind vorbereitet“, verkündete der scheidende Parteichef Omid Nouripour. Dass man sich mit dieser Gelassenheit auch leicht in Richtung Neuwahlen treiben lässt, scheint die Partei nicht zu stören.

Merz drängt auf Tempo

Oppositionsführer Friedrich Merz will derweil keine Zeit verlieren. Er sieht die kommende Regierungserklärung Scholz’ am Mittwoch als ideale Gelegenheit, die Vertrauensfrage gleich zu klären. „Warum warten, wenn man’s auch sofort haben kann?“ scheint seine Devise zu sein. Man kann sich die Szene schon ausmalen: Merz steht am Rednerpult und fordert, Scholz möge seinen Job endlich wie ein gutes Stück Kuchen in einer Bäckerei abgeben – schnell und ohne große Diskussion.

Fazit: Politisches Theater mit Potenzial

Ob Scholz, Merz und Mützenich sich auf einen Weihnachtswahltermin einigen können oder ob das Ganze bis ins neue Jahr zieht, bleibt spannend. Fest steht: Die deutsche Politik bietet derzeit eine Show, die man sich nicht entgehen lassen sollte – mit einem Kanzler, der angeblich nicht an seinem Amt klebt, und einer Opposition, die förmlich nach neuen Schlagzeilen lechzt.

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