Der Begriff „Shutdown“ in der US-Politik bezieht sich auf die Schließung von Bundesbehörden aufgrund fehlender finanzieller Mittel, um deren Betrieb aufrechtzuerhalten. Dies geschieht, wenn der Kongress und der Präsident sich nicht rechtzeitig auf ein Haushaltsgesetz („appropriations bill“) für das kommende Fiskaljahr oder auf eine vorläufige Finanzierungsmaßnahme („continuing resolution“) einigen können, um die Regierung vorübergehend weiter zu finanzieren.
Ursachen:
Politische Differenzen und Pattsituationen: Oft liegt die Ursache für einen Shutdown in politischen Uneinigkeiten zwischen den beiden großen Parteien (Republikaner und Demokraten) oder zwischen dem Kongress und dem Präsidenten über bestimmte Haushaltsposten oder politische Fragen, wie z.B. Immigration, Gesundheitsversorgung oder Staatsverschuldung.
Budgetprozess: Wenn der Kongress die zwölf appropriations bills, die den gesamten Bundeshaushalt ausmachen, nicht rechtzeitig verabschiedet, kommt es ohne eine continuing resolution zum Shutdown.
Folgen:
Schließung von Bundesbehörden: Nicht unbedingt notwendige Bundesbehörden und -dienste werden geschlossen. Essentielle Dienste wie Polizei, Militär und medizinische Dienste werden jedoch fortgesetzt.
Mitarbeiter im unbezahlten Zwangsurlaub: Viele Bundesbedienstete („furloughed workers“) müssen in den unbezahlten Zwangsurlaub, während andere, die als „unentbehrlich“ gelten, weiterarbeiten, jedoch nicht bezahlt werden, bis der Shutdown vorbei ist.
Wirtschaftliche Einbußen: Ein Shutdown kann erhebliche negative Auswirkungen auf die Wirtschaft haben, einschließlich des Verlusts von Arbeitsplätzen und Einkommen, Rückgang des Konsums und Verzögerungen bei der Bereitstellung von Bundesdienstleistungen.
Beeinträchtigung der öffentlichen Dienste: Dienstleistungen, die von den Bundesbehörden bereitgestellt werden, können eingestellt oder eingeschränkt werden, was Bürger und Unternehmen direkt betrifft.
Beispiel:
Ein bekanntes Beispiel ist der Shutdown, der am 22. Dezember 2018 begann und 35 Tage andauerte, der längste in der Geschichte der USA. Dieser Shutdown war hauptsächlich auf Meinungsverschiedenheiten über die Finanzierung eines Grenzwalls zu Mexiko zurückzuführen, den der damalige Präsident Donald Trump forderte.
Zusammenfassung:
Der Shutdown in der US-Politik ist ein gravierendes Ereignis, das aus politischen Pattsituationen resultiert und weitreichende Auswirkungen auf die öffentlichen Dienste, die Wirtschaft und das Leben der Bundesbediensteten hat.
Kommentar hinterlassen