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Siedler

mercadero12 (CC0), Pixabay
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Die Europäische Union hat Maßnahmen ergriffen, um den Aktivitäten radikaler jüdischer Siedler im Westjordanland, einem israelisch besetzten Gebiet, entgegenzutreten. Erstmals haben die EU-Mitgliedsstaaten Sanktionen gegen bestimmte Personen und Gruppen erlassen, die Gewalttaten gegen Palästinenser verüben.

Laut der Nachrichtenagentur dpa erfolgte dieser Beschluss durch ein schriftliches Verfahren der EU-Staaten. Initial sind vier Personen sowie Mitglieder von zwei spezifischen Organisationen von den Sanktionen betroffen, die nun weder in die EU einreisen noch Geschäftsbeziehungen mit EU-Bürgern unterhalten dürfen. Diese Maßnahme markiert eine Verschärfung der EU-Politik gegenüber dem jüdischen Siedlungsbau, der bislang lediglich kritisiert, aber nicht sanktioniert wurde, und adressiert ein zentrales Hindernis im Streben nach einer dauerhaften Friedenslösung im Nahostkonflikt.

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