Betrugsverfahren in Vorarlberg: Vier neue Beschuldigte im Fall Siemens und KHBG

Im Rahmen des Betrugsverfahrens rund um Siemens, die Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG) und andere Unternehmen gibt es laut der „Neuen Vorarlberger Tageszeitung“ vier weitere Beschuldigte. Damit steigt die Gesamtzahl der Verdächtigen auf 17 an.

Ermittlungen wegen Betrugsverdacht
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt gegen die neuen Beschuldigten aufgrund des Verdachts auf Betrug in Millionenhöhe im Zusammenhang mit Bauprojekten in Vorarlberg. Betroffen sind zwei Mitarbeiter eines großen Industrieunternehmens aus dem Bezirk Bregenz, ein weiterer KHBG-Mitarbeiter sowie eine Firma aus dem Baunebengewerbe im Bregenzerwald, wie aus informierten Kreisen berichtet wurde. Eine offizielle Bestätigung der Identitäten liegt bislang nicht vor.

Mutmaßliche Scheinleistungen und Scheinrechnungen
Die Ermittlungen drehen sich um mutmaßliche Betrügereien, die durch Scheinleistungen und Scheinrechnungen im Umfeld von Siemens, der KHBG und weiteren Firmen durchgeführt wurden. Mit den neuen Beschuldigten ist die Zahl der Verdächtigen auf insgesamt 17 gestiegen. Alle Beschuldigten genießen weiterhin die Unschuldsvermutung.

Verfahren gegen einen Beschuldigten eingestellt
Das Verfahren gegen einen weiteren Beschuldigten konnte nicht fortgeführt werden, da der 61-jährige ehemalige KHBG-Mitarbeiter im September bei einem Unfall ums Leben gekommen ist.