Signal
Zusammen mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis haben mit Emmanuel Macron, Olaf Scholz und Mario Draghi die Spitzen der drei größten EU-Mitgliedsstaaten am Donnerstag den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskjy in Kiew besucht.
Die „wichtigste Botschaft“ des Besuchs kam nach Draghis Worten zum ukrainischen EU-Beitrittsbegehren. So wie Frankreich und Deutschland sei auch Italien für einen „sofortigen Beitrittsstatus“ – man wolle die „Ukraine in der EU“.
Das EU-Quartett war über Nacht mit dem Zug in die ukrainische Hauptstadt gereist. Alle vier betonten, dass ihr Besuch ein Zeichen der Solidarität für das von Russland angegriffene Land sei. Man werde die Ukraine militärisch so lange unterstützen, wie das nötig sein, versicherte Bundeskanzler Scholz. Frankreichs Präsident Macron sagte weitere Artilleriegeschütze zu. Selenskyj dankte ihnen und betonte, dass alle die Ukraine als vollwertiges Mitglied der EU sehen wollten.
Die EU-Kommission wird am Freitag eine Empfehlung zum Kandidatenstatus abgeben. Dann müssen die 27 EU-Staaten kommende Woche auf dem Gipfel eine Entscheidung treffen – und nur einstimmig gibt es grünes Licht zu Beitrittsverhandlungen. Die Unterstützung der drei größten EU-Staaten gilt dabei als wichtiges Signal zugunsten der Ukraine. Mit dem Status des Beitrittskandidaten können konkrete Verhandlungen über die Aufnahme des Landes in die EU beginnen. Erwartet wird, dass ein Vollzug der Aufnahme mindestens 20 Jahre dauern wird.
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