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So geht es weiter

fancycrave1 (CC0), Pixabay
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Nach der Plenarabstimmung im EU-Parlament über die Regulierung digitaler Dienste am Donnerstag werden nun die einzeln abgestimmten Änderungsanträge zu einer konsolidierten Version des Textes verarbeitet. Damit startet das Parlament in den Trilog mit Kommission und Ministerrat.

Die französische Ratspräsidentschaft hat eine zügige Abwicklung des Trilogs mit Beginn noch im Jänner angekündigt. Von Frankreich wird allerdings der größte Widerstand gegen eine ganze Reihe von Passagen erwartet, die das Parlament beschlossen hat. Dabei geht es um Auflagen für das Tracking der Benutzer durch die Internetkonzerne.

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