Markus Söder, der Vorsitzende der CSU in Bayern, hat sich kürzlich für die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland ausgesprochen. In einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ erklärte er, dass die Aussetzung der Wehrpflicht im Rückblick ein Fehler gewesen sei, insbesondere angesichts der veränderten Sicherheitslage in Europa.
Söder schlägt vor, eine Wehrpflicht mit einer Mindestdauer von sieben Monaten einzuführen. Er begründet dies mit der gewachsenen Bedrohungslage in Europa. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht sei sinnvoll, so Söder, allerdings könne dies nicht sofort umgesetzt werden. „Wir reden über eine Umsetzung in einem Zeitraum von frühestens fünf Jahren“, sagte er, um die notwendigen Strukturen anzupassen.
In Deutschland wurde die Wehrpflicht im Juli 2011, nach 55 Jahren, unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt. Dies kam einer faktischen Abschaffung gleich, da auch alle Strukturen für Musterung und Ausbildung einer größeren Zahl von Soldaten abgebaut wurden.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) prüft derzeit verschiedene Modelle einer Dienstpflicht. Er erwägt auch das schwedische Wehrpflichtmodell, bei dem alle jungen Frauen und Männer gemustert werden, aber nur ein Teil von ihnen den Grundwehrdienst leistet. „Ob so etwas auch bei uns denkbar wäre, ist Teil dieser Überlegungen“, sagte Pistorius Mitte Dezember.
Die Vorschläge stoßen jedoch nicht nur auf Zustimmung. Kritik kommt vor allem von der FDP und den Grünen. Auch SPD-Vorsitzende Saskia Esken steht Söders Vorschlag skeptisch gegenüber. Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, forderte eine sachliche Debatte über Modelle für einen allgemeinen Dienst in Bundeswehr und Zivilorganisationen im neuen Jahr.
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