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Sondersitzung

Chickenonline (CC0), Pixabay
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In einer bemerkenswerten Sondersitzung der Vollversammlung der Vereinten Nationen wurde kürzlich über die Aufnahme der Palästinenser als Vollmitglied abgestimmt. Eine deutliche Mehrheit von 143 Staaten unterstützte die entsprechende Resolution, während neun Staaten dagegen votierten. 25 Staaten, darunter Deutschland, enthielten sich der Stimme. Dieses Ergebnis leitet nun den Prozess ein, in dem der Weltsicherheitsrat über die Vollmitgliedschaft der Palästinenser entscheiden wird.

In der Vergangenheit hat allerdings die Regierung der Vereinigten Staaten, ein ständiges Mitglied des Sicherheitsrates, ihr Veto gegen solche Vorstöße eingelegt. Washington vertritt die Position, dass die Vereinten Nationen nicht der geeignete Rahmen für die Anerkennung eines palästinensischen Staates seien. Stattdessen argumentieren die USA, dass eine Lösung des Konflikts durch ein direktes Abkommen zwischen Israel und den Palästinensern erfolgen sollte, das auf einer Zwei-Staaten-Lösung basiert.

Seit dem Jahr 2012 besitzen die Palästinenser den Status eines Beobachterlandes bei den Vereinten Nationen, was ihnen bestimmte diplomatische Möglichkeiten, jedoch keine vollständigen Mitgliedschaftsrechte einräumt. Die Abstimmung und der daraus resultierende Prozess wurden von Israel stark kritisiert. Der israelische UN-Botschafter Gilad Erdan beschuldigte die Vollversammlung, sie unterstütze mit ihrer Entscheidung die Bildung eines „palästinensischen Terrorstaates“. Diese Spannungen verdeutlichen die komplexen diplomatischen und politischen Herausforderungen, die mit der Frage der staatlichen Anerkennung der Palästinenser verbunden sind.

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