Spanien

Published On: Dienstag, 01.08.2023By Tags:

Die politische Lage in Spanien bleibt nach den vorgezogenen Parlamentswahlen unklar, wobei eine Pattsituation zwischen den zwei größten Parteien, der konservativen Volkspartei (PP) und den Sozialisten (PSOE), besteht. Beide Parteien konnten trotz möglicher Allianzen keine absolute Mehrheit erreichen. Eine besondere Rolle spielt die Madrider Regionalpräsidentin Isabel Diaz Ayuso, die in der PP als potenzielle Führungsperson gehandelt wird.

Die PP, unter Führung von Alberto Nunez Feijoo, hatte die Wahl gewonnen, aber auch in Kombination mit der rechtspopulistischen Vox konnte keine absolute Mehrheit erzielt werden. Ähnliches galt für die PSOE und ihre Partner. Dieser Patt stellt eine Herausforderung für die Regierungsbildung dar, wobei eine erneute Abstimmung Ende 2023 oder Anfang 2024 möglich ist, wenn keine Lösung gefunden wird.

Ministerpräsident Pedro Sanchez von der PSOE lehnte einen Vorschlag von Feijoo ab, eine Blockade des Landes durch eine Duldung einer PP-Minderheitsregierung zu verhindern. Gleichzeitig gibt es Gerüchte über eine Führungsänderung in der PP, mit Ayuso als möglicher Nachfolgerin von Feijoo. Ayuso ist innerhalb der Partei beliebt und bekannt für ihren aggressiven politischen Stil.

Zurzeit scheint der Weg zur Regierungsbildung ungewiss. Die PP strebt eine Minderheitsregierung an, aber die Sozialisten lehnen diesen Vorschlag ab. Es wird sich in den kommenden Wochen zeigen, ob eine Regierung gebildet werden kann oder ob Neuwahlen erforderlich sind.

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