Im Vorfeld des geplanten Friedensgipfels in der Schweiz, der eine diplomatische Lösung für den andauernden Konflikt in der Ukraine finden soll, haben sich die Spannungen zwischen der Ukraine und China deutlich verschärft. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat der Volksrepublik nun offen vorgeworfen, aktiv daran zu arbeiten, andere Staaten von einer Teilnahme an dem wichtigen Gipfeltreffen abzuhalten. Diese Anschuldigungen erheben die ohnehin bereits angespannte Situation zwischen Kiew und Peking auf eine neue Ebene und überschatten die Vorbereitungen für die Friedenskonferenz.
Selenskyj äußerte seine Kritik an China am Rande des renommierten Sicherheitsforums Shangri-La-Dialog in Singapur. Laut Berichten ukrainischer Medien beklagte der Präsident, dass China im Gegensatz zu anderen Großmächten wie den USA gezielt darauf hinwirke, Staaten von einer Beteiligung an dem Friedensgipfel abzubringen. Diese Vorwürfe wiegen schwer, da eine breite internationale Beteiligung als Schlüssel für den Erfolg der Konferenz gilt. Nur wenn es gelingt, möglichst viele Länder an einen Tisch zu bringen, besteht die Chance auf eine tragfähige diplomatische Lösung für den festgefahrenen Konflikt.
Bereits in einer Rede auf dem Shangri-La-Dialog hatte Selenskyj angedeutet, dass es Länder gebe, die im Sinne Russlands agierten und versuchten, den Friedensprozess zu untergraben. Doch die direkte Nennung Chinas als Urheber dieser mutmaßlichen Störversuche stellt eine neue Qualität der Auseinandersetzung dar. Die Ukraine, die seit Monaten unter der russischen Aggression leidet und dringend auf internationale Unterstützung angewiesen ist, sieht sich nun nicht nur mit Moskau, sondern auch mit Peking konfrontiert.
Die Hintergründe für Chinas angebliche Blockadehaltung gegenüber dem Friedensgipfel bleiben bislang im Dunkeln. Beobachter verweisen jedoch auf die engen wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zwischen Peking und Moskau, die in den letzten Jahren stetig ausgebaut wurden. China hat sich im Ukraine-Konflikt bisher weitgehend zurückgehalten und vermieden, Russland offen zu kritisieren. Diese Haltung stößt in Kiew auf Unverständnis und nährt den Verdacht, dass die Volksrepublik eher an der Seite des Aggressors steht als an einer friedlichen Lösung interessiert ist.
Selenskyjs Vorwürfe dürften die Bemühungen um eine diplomatische Beilegung des Konflikts weiter erschweren. Sollte sich bestätigen, dass China tatsächlich aktiv versucht, den Friedensgipfel zu sabotieren, wäre dies ein schwerer Schlag für die Hoffnungen auf eine Verhandlungslösung. Es bleibt abzuwarten, wie Peking auf die Anschuldigungen reagieren wird und ob es gelingt, die Differenzen im Vorfeld der Konferenz auszuräumen.
Die internationale Gemeinschaft ist nun gefordert, beide Seiten zu Besonnenheit und Dialogbereitschaft aufzurufen. Nur wenn es gelingt, die Spannungen zwischen der Ukraine und China abzubauen und alle relevanten Akteure an einen Tisch zu bringen, besteht die Chance auf einen erfolgreichen Friedensgipfel. Denn am Ende kann eine dauerhafte Lösung für den Ukraine-Konflikt nur auf dem Weg der Diplomatie und des Ausgleichs der Interessen aller Beteiligten gefunden werden. Dafür braucht es die Bereitschaft aller Seiten, aufeinander zuzugehen und gemeinsam nach einem Weg aus der Krise zu suchen.
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