SPD fordert

Published On: Sonntag, 10.12.2023By Tags:

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) hat sich kürzlich für eine Erleichterung des Familiennachzugs für Geflüchtete ausgesprochen. Diese Entscheidung wurde durch einen Antrag auf dem Bundesparteitag der SPD bekräftigt. Der Antrag hebt hervor, dass der Familiennachzug auch für jene Personen ermöglicht werden soll, die in Deutschland keinen Anspruch auf Asyl oder Flüchtlingsschutz haben, aber in ihren Herkunftsländern ernsthaften Bedrohungen wie der Todesstrafe oder Folter ausgesetzt sind. Die SPD betont, dass diese Maßnahme eine entscheidende Rolle für die erfolgreiche Integration dieser Menschen in die deutsche Gesellschaft spielt.

Des Weiteren spricht sich der Antrag für die Unterstützung der zivilen Seenotrettung von Geflüchteten im Mittelmeer aus. Die SPD unterstreicht, dass solche Rettungsaktionen nicht kriminalisiert werden dürfen. Gleichzeitig bekennt sich die Partei jedoch auch zu Abschiebungen in Fällen, in denen kein Recht auf Asyl oder Bleiberecht besteht. Dies wird als notwendig erachtet, um die Akzeptanz des Asylrechts in der Bevölkerung zu gewährleisten und das Asylsystem aufrechtzuerhalten.

Diese Positionierung der SPD zeigt einen ausgewogenen Ansatz in der Flüchtlingspolitik, der sowohl humanitäre Verantwortung als auch die Einhaltung von Rechtsnormen berücksichtigt.

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