Laut einem Bericht des „Wall Street Journal“ arbeiten Vertraute des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump an Vorschlägen für eine mögliche Rückkehr ins Weiße Haus, die signifikante Änderungen an der Struktur und Unabhängigkeit der US-Notenbank (Federal Reserve, kurz „Fed“) beinhalten. Diese Pläne sehen vor, dass der Präsident bei Zinsentscheidungen konsultiert werden sollte und die Möglichkeit hätte, den Fed-Vorsitzenden vor Ende seiner Amtszeit abzusetzen – konkret geht es um Jerome Powell, dessen Amtszeit bis 2026 angesetzt ist.
Ein fast zehnseitiges Dokument skizziert eine politische Vision für die Zentralbank, die eine erhebliche Machtverschiebung zugunsten des Präsidenten vorsieht. Diese Ideen stehen im Widerspruch zur traditionellen Unabhängigkeit der Federal Reserve, deren Aufgaben und Ziele klar definiert sind, um eine stabile Wirtschaftspolitik zu gewährleisten.
**Aufgaben der Federal Reserve**
Die Federal Reserve, oft einfach als die Fed bezeichnet, ist das Zentralbanksystem der Vereinigten Staaten und hat mehrere Hauptaufgaben:
1. **Regulierung der Geldmenge:** Die Fed steuert die Geldpolitik, indem sie Zinssätze festlegt und Offenmarktoperationen durchführt, um die Wirtschaft zu stabilisieren und Inflation zu kontrollieren.
2. **Finanzielle Stabilität:** Sie überwacht und reguliert Banken und andere finanzielle Institutionen, um das Finanzsystem stabil zu halten und Kollapsen vorzubeugen.
3. **Kredit- und Zahlungssysteme:** Die Fed erleichtert das nationale und internationale Zahlungssystem und stellt sicher, dass das Kreditwesen reibungslos funktioniert.
4. **Vollbeschäftigung und Preisstabilität:** Eines ihrer erklärten Ziele ist es, hohe Beschäftigung und Preisstabilität zu fördern, was oft als ihr „duales Mandat“ bezeichnet wird.
Die Unabhängigkeit der Fed ist entscheidend, um sie vor politischem Druck zu schützen, der kurzfristige Entscheidungen zu Gunsten politischer Ziele begünstigen könnte, aber potenziell langfristige wirtschaftliche Stabilität gefährden würde. Experten argumentieren, dass die Unabhängigkeit der Zentralbank es ihr ermöglicht, Entscheidungen zu treffen, die das Wohl der gesamten Wirtschaft im Auge haben, frei von Wahlzyklen und politischen Kampagnen.
Die vorgeschlagenen Änderungen von Trumps Vertrauten würden daher eine grundlegende Verschiebung in der Art und Weise darstellen, wie die US-Wirtschaftspolitik gestaltet wird, und könnten weitreichende Auswirkungen auf die globale Wirtschaftsordnung haben.
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