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Störung bei Scholz-Wahlkampfauftritt in Duisburg durch pro-palästinensische Demonstranten

fsHH (CC0), Pixabay
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Der Wahlkampfauftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz beim Abschluss der SPD in Duisburg wurde laut Angaben der Polizei durch pro-palästinensische Demonstranten unterbrochen. Die Polizei teilte am Abend mit, dass es am Rande der Veranstaltung zu einer unangemeldeten Demonstration gekommen sei. Während dieser Demonstration wurden Bengalisches Feuer und Rauchtöpfe gezündet sowie Palästina-Fahnen geschwenkt.

Die Polizei setzte eine Hundertschaft ein, um die Situation zu kontrollieren. Es kam zu einer Feststellung der Personalien von insgesamt 84 Personen. Die Beamten waren bemüht, die Sicherheit der Veranstaltung zu gewährleisten und mögliche Gefährdungen für die Teilnehmer zu verhindern. Trotz der Störung konnte der Wahlkampfauftritt von Olaf Scholz nach kurzer Unterbrechung fortgesetzt werden.

Die Demonstranten äußerten lautstark ihre Solidarität mit Palästina und forderten ein Ende der Unterstützung der Bundesregierung für Israel. Die unangemeldete Versammlung wurde von der Polizei als Verstoß gegen das Versammlungsgesetz gewertet. Es wurden Ermittlungen eingeleitet, um die Hintergründe der Demonstration und die Identität der Organisatoren zu klären.

Die SPD zeigte sich in einer Stellungnahme besorgt über die Ereignisse, betonte jedoch, dass das Recht auf Meinungsfreiheit und Demonstrationen ein wichtiges Gut sei. Gleichzeitig forderte die Partei, dass politische Veranstaltungen nicht durch unangemeldete und potentiell gefährliche Aktionen gestört werden sollten. Olaf Scholz selbst äußerte sich nicht direkt zu den Vorfällen, setzte jedoch seinen Wahlkampf in der Region unbeeindruckt fort.

Die Polizei Duisburg kündigte an, ihre Präsenz bei zukünftigen Veranstaltungen zu verstärken, um ähnliche Zwischenfälle zu verhindern und die Sicherheit der Teilnehmer zu gewährleisten. Die Vorfälle in Duisburg wurden in den sozialen Medien kontrovers diskutiert, wobei die Meinungen über das Vorgehen der Demonstranten und der Polizei weit auseinander gingen.

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