Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hofft, die drohenden EU-Strafzölle auf chinesische Elektrofahrzeuge durch Verhandlungen mit Peking noch abwenden zu können.
Ihm sei in Gesprächen „fest zugesagt worden“, dass solche Verhandlungen stattfinden würden, erklärte Scholz heute am Rande des G7-Gipfels in Süditalien vor Journalisten. „Das ist der richtige Weg“, betonte er und zeigte sich zuversichtlich, dass der Konflikt bis Ende des Monats gelöst werden könne.
Subventionen als Knackpunkt
Die EU-Kommission hatte kürzlich Pläne für hohe Strafzölle auf den Import chinesischer Elektrofahrzeuge öffentlich gemacht, die am 4. Juli in Kraft treten sollen, sofern Peking bis dahin keine Alternativlösung zur Behebung von Wettbewerbsverzerrungen anbietet.
Scholz setzt nun auf eine Lösung vor diesem Stichtag. Die potenziellen Strafzölle werden voraussichtlich auch ein zentrales Thema während der China-Reise des deutschen Wirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) in der kommenden Woche sein.
Die Kommission untersucht seit vergangenem Herbst, ob Elektroautos in China durch wettbewerbsverzerrende Subventionen begünstigt werden. Ihren Angaben zufolge sind chinesische Elektroautos normalerweise rund 20 Prozent günstiger als in der EU hergestellte Modelle.
Unterstützung der Verhandlungen
Für eine erfolgreiche Verhandlung mit Peking wäre es hilfreich, wenn die EU-Länder geschlossen auftreten und ihre Verhandlungsposition klar und einheitlich kommunizieren. Die Einbeziehung von Wirtschaftsakteuren und Experten in die Verhandlungsprozesse könnte zusätzlich fundierte Argumente und Lösungsvorschläge liefern.
Darüber hinaus könnte die EU-Kommission alternative Maßnahmen und Kompromisslösungen in Betracht ziehen, die nicht nur Strafzölle umfassen, sondern auch technologische Kooperationen und Investitionen in die europäische Elektrofahrzeugindustrie fördern.
Schließlich wäre es wichtig, eine langfristige Strategie zu entwickeln, um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Elektrofahrzeughersteller zu stärken, beispielsweise durch Innovationen, nachhaltige Produktionsmethoden und den Ausbau der Ladeinfrastruktur.
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