Nur wenige Tage vor den US-Präsidentschaftswahlen kam es im pazifischen Nordwesten zu Brandanschlägen auf Wahlurnen, bei denen hunderte Stimmzettel zerstört wurden. Ermittler suchen nun nach dem Täter, der für die Anschläge in Oregon und Washington verantwortlich sein soll.
In Portland blieben viele der abgegebenen Wahlzettel in einer der Urnen unversehrt, doch in einer zweiten Wahlurne in Vancouver, Washington, wurden hunderte Stimmzettel durch das Feuer zerstört. Die Behörden vermuten, dass die beiden Vorfälle mit einem dritten Brandanschlag Anfang des Monats in Vancouver zusammenhängen könnten.
Sicherheitswarnung des US-Heimatschutzministeriums
Die Anschläge erfolgen inmitten von Warnungen des US-Heimatschutzministeriums. In einem Bericht aus dem September, der von der Watchdog-Organisation „Property of the People“ veröffentlicht wurde, heißt es, dass in sozialen Medien „verschiedene Methoden zur Sabotage von Wahlurnen diskutiert und gefördert werden“. Das erhöhe das Risiko für Angriffe auf die Wahlinfrastruktur im Vorfeld der Wahlen 2024.
„Ein Angriff auf eine Wahlurne ist ein Angriff auf unsere Demokratie und absolut inakzeptabel“, erklärte LaVonne Griffin-Valade, die Staatssekretärin von Oregon. Ihr Kollege in Washington, Staatssekretär Steve Hobbs, fügte hinzu, dass die Sicherheit der Wahlhelfer und die Integrität der Wahl an oberster Stelle stünden.
Details zu den Brandanschlägen
Am frühen Montagmorgen bemerkten Polizisten in Portland gegen 3:30 Uhr ein an eine Wahlurne angebrachtes „Brandgerät“. Sicherheitskräfte konnten den Brand löschen, sodass nur drei Wahlzettel beschädigt wurden. In Vancouver, etwa 24 Kilometer entfernt, entdeckte die Polizei wenig später ein weiteres „verdächtiges Gerät“, das in der Nähe einer anderen Wahlurne in Flammen stand. Bei diesem Vorfall wurden jedoch hunderte Wahlzettel zerstört.
Laut Wahlleitern verfügen alle Wahlurnen in den betroffenen Bezirken über Brandschutzmechanismen, die jedoch im Fall der Vancouver-Urne offenbar nicht ausreichend waren, um alle Stimmzettel zu schützen.
Was betroffene Wähler tun sollten
In Vancouver sind Wähler, die ihre Stimmzettel nach Samstag, 11 Uhr, in die betroffene Wahlurne eingeworfen haben, dazu aufgerufen, sich an die Wahlbehörde zu wenden, um den Status ihrer Wahlunterlagen zu überprüfen. In Portland will die Wahlbehörde die drei betroffenen Wähler direkt kontaktieren und ihnen Ersatzstimmzettel zusenden.
Polizei sucht „verdächtiges Fahrzeug“
Die Polizei in Portland hat Bilder eines „verdächtigen Fahrzeugs“ veröffentlicht, das am Tatort gesichtet wurde. Bei dem Fahrzeug handelt es sich um einen schwarzen oder dunkelblauen Volvo S-60 aus den Jahren 2001 bis 2004. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Brandanschläge gezielt und absichtlich verübt wurden und arbeiten mit dem FBI zusammen, um den Täter zu identifizieren.
„Es handelt sich eindeutig um gezielte und absichtliche Handlungen, die darauf abzielen, den Wahlprozess zu beeinträchtigen“, sagte Amanda McMillan, stellvertretende Polizeichefin in Portland.
Verstärkte Sicherheitsmaßnahmen an Wahlurnen
Mit der Annäherung des Wahltags betonen Regierungsvertreter, dass die Sicherheit der Wahlen gewährleistet werden soll. Der Gouverneur von Washington, Jay Inslee, versprach verstärkte Überwachungen der Wahlurnen, und in Portland wurde die beschädigte Wahlurne bereits ersetzt. „Wählerintimidation oder kriminelle Akte zur Untergrabung der Wahlen sind unamerikanisch und werden nicht toleriert“, erklärte Tina Kotek, Gouverneurin von Oregon.
In Vancouver, einem Teil des dritten Kongresswahlbezirks von Washington, in dem einer der landesweit heiß umkämpften Sitze im Repräsentantenhaus zur Wahl steht, hat die Kongressabgeordnete Marie Gluesenkamp Perez zusätzliche Polizeipatrouillen an den Wahlurnen gefordert.
Die demokratische Abgeordnete erklärte gegenüber CNN, dass sie über die zerstörten Wahlzettel nicht aus parteipolitischen Gründen verärgert sei, sondern weil sie die zunehmende „toxische und zerstörerische Atmosphäre“ in den USA mit Besorgnis sehe. „Es ist erschreckend zu sehen, wie diese zerstörerischen Tendenzen direkt vor unserer Haustür ankommen.“
Verstärkte Sicherheitsmaßnahmen bis zum Wahltag
Die Polizei und das FBI werden bis zum Wahltag verstärkt an den Wahllokalen in Washington und Oregon patrouillieren, um weitere Anschläge zu verhindern und den Wählern ein sicheres Umfeld zu gewährleisten.
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