Eigentlich in den Hintergrund gedrängt wurde das Thema Ministerpräsidentenwahl in Thüringen jetzt vom Corona-Virus. Heute ist es wieder auf der Tagesordnung, denn im Thüringer Landtag startet man heute einen neuen Versuch, einen Ministerpräsidenten zu wählen, der dann den Linken, der SPD und den Grünen genehm ist
Ob und in welchem Wahlgang dann Bodo Ramelow aber gewählt werden wird, kann man nach der letzten Wahlerfahrung nicht vorhersagen.
Tatsache ist aber, dass Ramelow einen Gegenkandidaten haben wird: Björn Höcke von der AfD-Fraktion. Möglicherweise kann man dadurch ausschließen, dass Bodo Ramelow mit den Stimmen der AfD gewählt wird.
Spannung ist aber dennoch angesagt. Sollte Ramelow, der über keine eigene Mehrheit im Thüringer Landtag verfügt, gewählt werden, gehen die Probleme natürlich weiter, denn Ramelow wird eben da ohne eigene Mehrheit im Landtag kaum irgendwelche Gesetze und Entscheidungen im Landtag durchsetzen können, o h n e vorher zumindest mit der CDU oder FDP einen „Deal“ gemacht zu haben.
Alles wird dann auf Neuwahlen hinauslaufen; die Frage ist nur wann? Die CDU hat im Moment keine Lust auf Neuwahlen, denn das ganze Theater hat vor allem die Thüringer CDU Sympathien, vor allem aber Stimmen bei den Thüringer Bürgern gekostet. Je später der Neuwahltermin, so hofft die Thüringer CDU, desto größer die Chance, eine große Wahlschlappe zu verhindern.
Brisant auch ein weiteres Thema, welches derzeit in Thüringen diskutiert wird. Bei der letzten Wahl zum Thüringer Ministerpräsidenten soll Bodo Ramelow mit Hilfe einer AfD-Stimme ins Amt gewählt worden sein. Ramelow erhielt damals 46 von 90 Stimmen. Ramelow dazu in einer ersten Stellungnahme: „Ich kann mir das nicht vorstellen“. Nun, die Diskussion dazu könnte dann noch weitergehen.
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