Die Grünen
Allgemeines
Die Grünen, die SPD, die FDP und die CDU im Landtag von Rheinland-Pfalz – Helfen Sie den geschädigten Verbrauchern – Heute!
Heute gibt es eine wichtige Sitzung des Verbraucherschutzausschusses des Rheinland-Pfälzischen Landtages, denn es geht um eine Anfrage der AfD Fraktion im Rheinland-Pfälzischen Landtag...
Deutschland
Fünf Jahre Haft für Ehrverletzungen im Internet – Prof. Dr. Heckmanns Vorschläge
Die Regulierung des Internets durch gesetzliche Maßnahmen beherrscht weiter die öffentliche Diskussion. Am 22.11.2018 hatte das Handelsblatt zu einem Expertengespräch geladen. Bisher versuchen...
Allgemeines
Wenzel will sich nicht bei Wulff entschuldigen
Der Fraktionschef der Grünen im niedersächsischen Landtag, Stefan Wenzel, bleibt hart.
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