Legite GmbH
Schwimmende Solaranlagen
Um die Klima- und Energieziele zu erreichen und unabhängiger von Öl und Gas zu werden, braucht es bekanntlich mehr Tempo beim Ausbau erneuerbarer...
Urteil wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland gegen eine zum Tatzeitpunkt teilweise noch Jugendliche
Das Staatsschutzverfahren gegen die deutsche Staatsangehörige R. ist beendet. Der 7. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Staatsschutzsenat) verkündete heute, am 8. Dezember 2022, unter...
Hotel Adlon
Das Verwaltungsgericht Berlin hat heute entschieden, dass das Verfahren um die Folgen der Enteignung der letzten Eigentümerin des Hotels Adlon vor 1949 nicht...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Aufhebung der Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung der Qualitätsberichte der Krankenhäuser in maschinenverwertbarer Form und ihres Anhangs (Auftragsformular)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Aufhebung der Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung der Qualitätsberichte der Krankenhäuser in...
Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes (WaffG) zur waffenrechtlichen Beurteilung des „Böker Rettungswerkzeug“
Bundeskriminalamt Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes (WaffG) zur waffenrechtlichen Beurteilung des „Böker Rettungswerkzeug“...
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über die Fortschreibung der Produktgruppe 10 „Gehhilfen“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über die Fortschreibung der Produktgruppe 10 „Gehhilfen“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139 des Fünften...
Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus) Vom 17. November 2022 Präambel Die Elektromobilität...
Scheinselbständigkeit
Der EU-Rat für Beschäftigung und Soziales könnte heute die allgemeine Ausrichtung der Richtlinie für Plattformarbeit, also etwa für Essenslieferanten, beschließen. Die Arbeiterkammer (AK)...
Strom WARNUNG!
Der Netzbetreiber TransnetBW hat in Baden-Württemberg zum ersten Mal eine „angespannte Situation“ im Stromnetz angekündigt, wie Die App „StromGedacht“ von TransnetBW soll Verbraucher...
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