Startseite politik

politik

406 Beiträge
International

Orban: Erster Auftritt im EU-Parlament

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban stellt sich heute in Strassburg den EU-Parlamentsabgeordneten.

Allgemeines

Bundeswehr: Frechheit – bitte um Aufklärung, Herr Guttenberg

Der Wehrbeauftragte des Bundestags erhebt schwere Vorwürfe.

Allgemeines

Ramsauer: Versprechungen

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will für die Beseitigung von Winterschäden auf Autobahnen und Bundesstraßen in diesem Jahr 2,2 Milliarden Euro einsetzen.

Verbraucherschutzinformationen

DIOXIN-Skandal: Noch größere Ausmaße?

Der Dioxin-Skandal hat möglicherweise noch weit größere Ausmaße als bislang angenommen.

Allgemeines

Loveparade: OB Sauerland fein raus

Ein halbes Jahr nach der Katastrophe auf der Loveparade stehen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft vor dem Abschluss.

International

WIKILEAKS: Verursacht erste personelle Konsequenzent

Der Aufsichtsrat des Bremer Satellitenbauers OHB-Systems hat den Vorstandsvorsitzenden Berry Smutny mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben freigestellt.

Allgemeines

Teures Urteil für die Jobcenter

Die Jobcenter müssen für privat versicherte Langzeitarbeitslose die Krankenkassenbeiträge in voller Höhe übernehmen.

Allgemeines

NRW

Das Landesverfassungsgericht in Münster hat per einstweiliger Anordnung den Vollzug des Nachtragshaushalts 2010 in Nordrhein-Westfalen untersagt. Das teilte das Gericht mit.

Allgemeines

Leipzig: KWL-Chef – heute gibts das Urteil

Im Prozess um Schmiergeldzahlungen an den früheren Chef der Leipziger Wasserwerke, Klaus Heininger, hat die Anklage sieben Jahre Haft gefordert.

Kategorien