Oberlandesgericht Braunschweig
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| Deka Investment GmbH | gegen | Volkswagen AG und Porsche Automobil Holding SE |
Vfg.
| 1. |
Folgende Termine zur mündlichen Verhandlung werden aufgehoben: |
Dienstag/Mittwoch, 14./15.2.2023,
Dienstag/Mittwoch, 21./22.3.2023,
Donnerstag/Freitag, 27./28.4.2023.
Der Senat war bisher nicht in der Lage, die vor der in Aussicht gestellten Anordnung einer Beweisaufnahme noch zu klärenden Fragen (vgl. Beschluss vom 4. August 2022) soweit für sich zu beantworten, dass eine Fortsetzung der mündlichen Verhandlung sinnvoll möglich wäre. Hierzu hat u. a. beigetragen, dass neben dem Musterverfahren mehrere umfangreiche Berufungs- und Beschwerdesachen, die zu den gegen die Musterbeklagte zu 1) geführten Ausgangsverfahren gehören, im Senat anhängig und parallel zum Musterverfahren zu bearbeiten sind.
| 2. |
Es wird darauf hingewiesen, dass sich die Besetzung des Senats zum 1. Januar 2023 insoweit geändert hat, als der bisherige Beisitzer Richter am Oberlandesgericht Dr. Hoffmann aus dem Senat ausgeschieden ist. Weiterer Beisitzer in diesem Verfahren ist neben Richter am Oberlandesgericht Stephan nunmehr Richter am Oberlandesgericht Dr. Otto, der bislang als Ergänzungsrichter zugezogen war. Es ist nicht beabsichtigt, erneut die Zuziehung eines Ergänzungsrichters anzuordnen. |
| 3. |
bis 6. …. |
Braunschweig, 10. Januar 2023
Der Vorsitzende
Dr. Jäde
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