In Thüringen wird es mal wieder politisch kreativ: Die sogenannte Brombeer-Koalition – eine nicht gerade alltägliche Mischung aus CDU, SPD und der Partei Bürger für Thüringen (BSW) – hat der Linken ein Angebot gemacht, das man entweder als großzügig oder als verzweifelt bezeichnen könnte. CDU-Landeschef Mario Voigt ließ nach einem Treffen in Erfurt verlauten, man sei bereit, mit der Linken monatlich zu plaudern und ihre Ideen bei Reformprojekten zu „berücksichtigen“. Klingt nett, oder? Doch bei genauerem Hinsehen bleibt unklar, ob es sich um ein ernsthaftes Kooperationsangebot oder nur um einen höflichen Versuch handelt, fehlende Stimmen für die anstehende Ministerpräsidentenwahl am Donnerstag einzusammeln. Voigt braucht nämlich mindestens eine Stimme aus der Opposition. Linke-Chef Christian Schaft lobte immerhin, dass sich die Brombeer-Koalition ein wenig „auf seine Partei zu bewegt“ habe – ob das reicht, wird sich zeigen. Thüringen bleibt spannend, auch wenn sich hier manchmal Politik eher wie ein Strategiespiel anfühlt.
Magdeburg: Protest gegen drohenden Sozialabbau – „Wir sind keine Verordnung!“
In Magdeburg brachten heute Tausende ihren Unmut lautstark zum Ausdruck. Der Grund: Die geplante Neuregelung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen. Statt der bisherigen Regelung über einen Rahmenvertrag mit dem Sozialministerium soll ab nächstem Jahr eine Verordnung greifen. Das klingt erstmal technisch, sorgt aber für echte Ängste: Betreiber von Wohn- und Betreuungseinrichtungen fürchten massive finanzielle Einschnitte und einen weiteren Personalabbau. Während die Organisatoren von rund 4.000 Teilnehmern sprachen, schätzte die Polizei die Zahl auf 3.000 – ein Detail, das bei solchen Demos fast schon zum Ritual gehört. Schilder und Rufe machten eines deutlich: „Sozialpolitik darf keine Sparpolitik sein!“ Die große Frage bleibt, ob die Proteste Gehör finden, oder ob am Ende doch die Excel-Tabellen im Ministerium den Ton angeben.
Frieden in Syrien? Islamwissenschaftler sieht Licht am Ende des Tunnels
Eine Nachricht, die Hoffnung macht: Der Islamwissenschaftler Ralph Ghadban sieht realistische Chancen für eine friedliche Entwicklung in Syrien. Überraschenderweise kommt diese Einschätzung nicht aus einer Welt voller Idealismus, sondern basiert auf der Beobachtung der Miliz HTS (Haiʾat Tahrir asch-Scham), die sich angeblich von Al-Kaida losgesagt hat. HTS verfolgt nach Ghadbans Worten einen „demokratischen Islamismus“ – was auch immer das in der Praxis heißen mag. Positiv sei zumindest, dass die Miliz bei ihren jüngsten Vorstößen Zivilisten verschont und keine Racheakte begangen habe. Ghadban betonte, dass der Frieden nur gelingen könne, wenn die neuen Machthaber auch mit Gruppen wie Kurden und Drusen in den Dialog treten. Ob das tatsächlich klappt, bleibt allerdings mehr als ungewiss – Frieden in Syrien ist bekanntlich so zerbrechlich wie Glas in einem Erdbeben.
Pirna und Umgebung: Millionen für schnelles Internet – endlich Schluss mit Funklöchern!
Eine gute Nachricht für die Bewohner von Pirna und der sächsischen Schweiz-Osterzgebirge: Der Bund schüttet satte 26,6 Millionen Euro aus, um die Region endlich aus der digitalen Steinzeit zu holen. Rund 600.000 Euro sollen direkt in Pirna verbuddelt werden – oder besser gesagt in Glasfaserkabel. Der Rest geht in den Landkreis, inklusive Müglitztal, Bahretal und Altenberg. Die FDP-Bundestagsabgeordnete Ulrike Harzer freute sich über den Geldregen und betonte, dass der Bund 60 Prozent der Gesamtkosten trägt. Bleibt nur zu hoffen, dass die Bauarbeiten schneller vonstattengehen als die üblichen Tempo-30-Zonen-Baustellen. Ob die Bewohner demnächst flüssig streamen können, steht jedenfalls in den Sternen – aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.
Mafia-Tourismus in Italien: Urlaub mit Schutzgeld inklusive
Urlaub in Italien – das klingt nach Sonne, Strand, gutem Essen und, wie eine neue Studie zeigt, nach Einnahmequellen für die Mafia. Die organisierte Kriminalität verdient im Tourismussektor satte 3,3 Milliarden Euro jährlich. Spitzenreiter ist die ‚Ndrangheta mit 1,6 Milliarden Euro, gefolgt von der Camorra mit fast einer Milliarde. Wie machen sie das? Ganz einfach: durch geschickte Beteiligungen an Hotels und Restaurants sowie altbekannte Schutzgelderpressungen. Wer hätte gedacht, dass der Aperol Spritz auf der Hotelterrasse möglicherweise nicht nur den Kellner, sondern auch ein Mafia-Buchhaltungsprogramm glücklich macht? Die Zahlen sind beeindruckend, doch für Touristen bleibt die Frage: Schmeckt das Gelato am besten, wenn es ganz legal ist, oder ist der Beigeschmack des organisierten Verbrechens vielleicht schon Teil des italienischen Flairs? So oder so: Willkommen im wohl „authentischsten“ Urlaub Europas!
Kommentar hinterlassen