TIKTOK

Die US-Regierung drückt beim anvisierten Verbot der chinesischen Videoplattform TikTok aufs Tempo. Nachdem ein überparteilicher Gesetzesentwurf von einem Dutzend Senatoren gestern in den Kongress eingebracht wurde, erklärte der nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan: „Wir freuen uns darauf, mit Demokraten und Republikanern an diesem Gesetzesentwurf weiterzuarbeiten, und fordern den Kongress auf, rasch zu handeln.“

Mit dem Gesetz soll Handelsministerin Gina Raimondo die Befugnis erhalten, TikTok und ähnliche ausländische Anbieter wegen Sicherheitsrisiken verbieten zu können.

Ebenfalls gestern hatte der Chef des US-Auslandsgeheimdienstes NSA, Paul Nakasone, in einer Anhörung vor dem Kongress erklärt, er sei besorgt wegen der massenhaften Erfassung von Nutzerdaten durch TikTok. Zudem geht Nakasone davon aus, über TikTok könnten die Nutzerinnen und Nutzer beeinflusst werden.