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Trotz deutschem Urteil

QuinceCreative (CC0), Pixabay
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Die Europäische Zentralbank (EZB) wird trotz des Urteils des deutschen Bundesverfassungsgerichts ihre umstrittenen Wertpapierkäufe fortsetzen. Das geschehe im Einklang mit dem Mandat der Notenbank, sagte Direktoriumsmitglied Isabel Schnabel der italienischen Tageszeitung „La Repubblica“ .

Schnabel bekräftigte, nur der Europäische Gerichtshof (EuGH) sei auf juristischer Ebene für die EZB und deren Handeln zuständig. „Er entschied 2018, dass das PSPP legal ist“, sagte Schnabel mit Blick auf das von Karlsruhe kritisch gesehene Kaufprogramm (Public Sector Purchase Programme). Zuvor hatte bereits EZB-Präsidentin Christine Lagarde deutlich gemacht, dass die EZB nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts an ihrem Kurs festhalten wird.

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