Washington – Willkommen zurück in der Zukunft der US-Migrationspolitik: Ein Berufungsgericht in Washington hat den Versuch der Regierung Trump abgeschmettert, Abschiebungen auf Basis eines 226 Jahre alten Gesetzes wieder aufzunehmen. Ja, richtig gelesen – 1798. Damals trug man noch Perücken, konnte weder tippen noch twittern, aber offenbar schon „ausländische Feinde“ effizient loswerden. Was damals gut war, kann heute doch nicht falsch sein – dachte sich zumindest das Weiße Haus.
Das Bundesgericht stellte jedoch klar: Menschen einfach ohne Vorwarnung, ohne Anhörung und ohne Beweise außer Landes zu schaffen, sei nicht ganz das, was man unter Rechtsstaat versteht. Bundesrichterin Patricia Millett warnte in ihrer Entscheidung: Wenn man für einige Menschen grundlegende rechtsstaatliche Standards aussetzt, dann – Überraschung – könnte man das auch bald für alle tun. Aber hey, vielleicht ist genau das die langfristige Idee.
Abschiebung ins Gefängnis – natürlich nicht in ein US-Gefängnis
Die betroffenen rund 200 venezolanischen Migranten wurden, in bester Ordnung und ohne großes Aufsehen (außer natürlich in den Medien), direkt nach El Salvador abgeschoben – und zwar nicht in einen Wellness-Resort, sondern in ein Großgefängnis, das für seine harschen Bedingungen bekannt ist. Motto: Wer braucht einen fairen Prozess, wenn es einen Charterflug und ein paar Handschellen gibt?
Der Clou dabei? Die Trump-Regierung bediente sich tatsächlich des „Alien Enemies Act“ aus dem Jahr 1798 – einem Gesetz, das einst dazu gedacht war, im Kriegsfall ausländische Bedrohungen fernzuhalten. Dass Venezuela derzeit nicht offiziell im Krieg mit den USA steht, scheint nebensächlich zu sein – Hauptsache, der Paragraf passt irgendwie zur gewünschten Schlagzeile.
„Die Flugzeuge waren schon in der Luft!“ – Ein Klassiker der spontanen Rechtsauslegung
Als ein Bundesrichter die Abschiebungen stoppte, war die Antwort aus dem Weißen Haus kreativ wie eh und je: Die Maschinen seien „bereits unterwegs gewesen“ – zu spät also für Recht und Ordnung, sorry! Vielleicht hat der Richter einfach vergessen, das Memo rechtzeitig zu faxen.
Währenddessen zeigte sich Heimatschutzministerin Kristi Noem kampfeslustig und kündigte medienwirksam einen Besuch im salvadorianischen Mega-Gefängnis an – ein Ort, an dem man sich offenbar bestens eignet, um sich von der Effizienz amerikanischer Abschiebepolitik zu überzeugen. Ihr Fazit: Die Abschiebungen sendeten eine „klare Botschaft an die Welt“ – nämlich, dass die USA kein sicherer Hafen für Kriminelle seien. (Obwohl es in Wahrheit ja darum ging, ob die Menschen überhaupt Kriminelle sind – aber wer will sich schon mit Details aufhalten?)
Fazit: Geschichte wiederholt sich – besonders, wenn man sie dafür ausgräbt
Man kann sagen, was man will – aber originell ist sie, die Trump-Doktrin. Abschiebungen mit Anleihen aus dem 18. Jahrhundert, Straflager im Ausland, und das Ganze serviert mit einer ordentlichen Portion Law-and-Order-Rhetorik. Willkommen in den Vereinigten Staaten von 2025 – powered by 1798.
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