In der sonnigen Pracht von Mar-a-Lago, dem wohl beliebtesten „Regierungssitz“ der Vereinigten Staaten, kam es zu einer bahnbrechenden Begegnung: Donald Trump, der frisch gewählte Präsident, empfing am Montag TikTok-CEO Shou Zi Chew. Ein Treffen, das so dringend war wie ein T-Shirt-Verkauf mitten im Schneesturm, aber angeblich schon lange geplant war. Der Anlass? TikTok versucht verzweifelt, das Oberste Gericht der USA davon zu überzeugen, ein Gesetz zu blockieren, das die App in Kürze vom amerikanischen Markt verbannen könnte.
Der Hintergrund des Dramas
Der Kongress, vereint in seltener „bipartisaner Harmonie“, hatte im Frühjahr ein Gesetz beschlossen, das TikTok vor die Wahl stellt: entweder verkauft sich der chinesische Mutterkonzern ByteDance an einen „amerikanischen“ Besitzer oder die Plattform wird verboten. Ein Ultimatum, das klingt wie eine Erpressung aus einem schlechten Mafiafilm, aber in Washington nennt man das „nationale Sicherheit“. Die Deadline? Der 19. Januar – passenderweise einen Tag vor Trumps Amtsantritt.
Trump, der in der Vergangenheit selbst versucht hatte, TikTok zu verbannen, scheint nun ein Herz für die Plattform entdeckt zu haben – möglicherweise, weil er, wie er selbst so bescheiden anmerkte, „die Jugend dank TikTok mit 34 Punkten gewonnen“ habe. (CNNs Exit Polls sagen übrigens das Gegenteil: Trump verlor die 18- bis 29-Jährigen mit 11 Punkten Rückstand gegenüber Kamala Harris. Aber wer achtet schon auf Details?)
Das dringliche Drama vor Gericht
TikTok bittet nun das Oberste Gericht, das Gesetz vorerst zu blockieren. Sollte das Gericht nicht einschreiten, droht der App-Store-Apokalypse: US-Anbieter wie Apple und Google könnten ab dem 19. Januar mit saftigen Geldstrafen rechnen, sollten sie TikTok weiter zugänglich machen.
Die Anwälte der Plattform warnten eindringlich davor, dass das Verbot „einen der beliebtesten Kommunikationskanäle Amerikas stilllegen“ würde – und das genau einen Tag vor der Amtseinführung. Natürlich könnte es rein zufällig so wirken, als würde TikTok auf die Gnade des neuen Präsidenten hoffen, der ja jüngst etwas versöhnliche Töne anschlug. Ein Schelm, wer dabei an taktisches Kalkül denkt!
Ein neues Herz für TikTok?
Trump, der für seinen feinen Gespür für Meinungswandel bekannt ist, deutete an, dass er möglicherweise einen anderen Ansatz in der Sache TikTok verfolgen könnte. Was genau dieser Ansatz ist? Nun ja, das bleibt genauso nebulös wie seine Steuererklärungen. „Ich habe einen warmen Platz in meinem Herzen für TikTok“, sagte Trump, was vermutlich nichts damit zu tun hat, dass ihm die App bei jungen Wählern nützlich gewesen sein könnte.
Der Kampf um Meinungsfreiheit oder nationale Sicherheit?
Die Anwälte von TikTok sehen in dem Verbot einen eklatanten Verstoß gegen den Ersten Verfassungszusatz, der die Meinungsfreiheit garantiert. Das Oberste Gericht hat in der Vergangenheit mehrfach bestätigt, dass Social-Media-Plattformen bei der Auswahl und Darstellung von Inhalten zumindest teilweise durch den Ersten Zusatz geschützt sind. Allerdings sind nationale Sicherheitsbedenken ein Trumpf, der in Washington bekanntermaßen jede Diskussion beendet.
Das Berufungsgericht sah das Gesetz bereits Anfang Dezember als verfassungsgemäß an und betonte, dass die US-Regierung ein legitimes Interesse daran habe, die Plattform zu regulieren. TikTok hält dagegen: Es brauche Zeit – und am besten eine Pause, bis das neue Trump-Team sich offiziell an die Arbeit macht und vielleicht gnädigere Regeln erlässt.
Die Ironie des Schicksals
Ironischerweise hatte Trump während seiner ersten Amtszeit selbst versucht, TikTok zu verbieten. Jetzt ist er der unerwartete Retter der Plattform. Vielleicht sind es die „TikTok-Tänze“, die ihn überzeugen, vielleicht ist es aber auch die Gelegenheit, erneut die Bühne der Jugend zu betreten – als moderner Social-Media-Held.
Ein großer Tag für alle Beteiligten
Während die TikTok-Anwälte hektisch Schriftsätze an das Oberste Gericht schicken und ByteDance weiterhin jede Verkaufsabsicht verneint, feiert Mar-a-Lago womöglich den nächsten „historischen“ Deal. Trump trifft sich mit Tech-Giganten, TikTok kämpft ums Überleben, und die Jugend der Welt scrollt unermüdlich weiter.
Ob der Supreme Court noch einmal eine verlängerte Spielzeit gewährt oder ob TikTok bald nur noch ein chinesisches Souvenir ist, bleibt abzuwarten. Vielleicht sollten wir schon einmal auf Instagram zurückkehren – für den Fall der Fälle.
Sarkastische Zusammenfassung:
Trump entdeckt seine Liebe zu TikTok, weil Wählerstimmen zählen – vor allem, wenn sie jung und zahlreich sind. TikTok kämpft mit „amerikanischem Patriotismus“ vor Gericht um seine Existenz, während Anwälte im Hintergrund hoffen, dass der Präsident-in-spe einfach mal wieder seine Meinung ändert. Ein Drama, das sich nur in der USA abspielen kann – oder eben in Mar-a-Lago, wo Geschichte, Geschäftsverhandlungen und Golfrunden Hand in Hand gehen.
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