Donald Trump, der künftige US-Präsident und unangefochtene Meister des medialen Blitzkriegs, hat wieder zugeschlagen – dieses Mal mit einer Welle von Klagen, die wohl eher als Drohgebärde denn als juristisches Meisterwerk verstanden werden sollen. Wenige Wochen vor seinem Amtsantritt scheint Trump fest entschlossen, die Medienlandschaft in die Schranken zu weisen – mit einem Charme, der an einen Elefanten im Porzellanladen erinnert.
Am Dienstag wurde bekannt, dass Trump die Meinungsforscherin Ann Selzer, das Lokalblatt „The Des Moines Register“ und dessen Mutterkonzern Gannett verklagt hat. Grund? Eine Wahlumfrage, die Trumps Popularität im konservativen Iowa unterschätzte. Natürlich ist es für den „self-made President“ unvorstellbar, dass Zahlen auch mal falsch liegen könnten – außer, sie sprechen für ihn. Laut „New York Times“ sind diese Klagen als „Warnschuss“ zu verstehen. Warnschuss? Eher ein Platzpatronen-Feuerwerk.
Samantha Barbas, Professorin der University of Iowa, analysiert trocken, dass es Trump vermutlich gar nicht um einen juristischen Sieg geht. Nein, das Ziel sei eher, die Presse einzuschüchtern. Mit anderen Worten: Lieber ein verlorener Prozess als gar keine Schlagzeilen.
Ein Kampf gegen Statistiken und Journalisten
Die betroffene Umfrage hatte Kamala Harris vor Trump gesehen – eine schreckliche Vorstellung für den künftigen Präsidenten, der Iowa später mit 13 Prozentpunkten Vorsprung gewann. Natürlich blieb das Trump-Lager nicht still: Die Umfrage sei „dreiste Wahlbeeinflussung“, hieß es. Und was macht eine Meinungsforscherin, die plötzlich im Auge des Trump-Tornados steht? Sie kündigt ihren Rückzug aus der Branche an. Ob sie wohl als nächstes eine Karriere im Krisenmanagement anstrebt?
Trump selbst ließ auf einer Pressekonferenz keine Zweifel an seinen Absichten. „Unsere Presse ist sehr korrupt, fast so korrupt wie unsere Wahlen“, verkündete er mit der für ihn typischen Bescheidenheit. Natürlich fehlte auch die obligatorische Klagedrohung nicht – denn was wären Trumps Auftritte ohne ein bisschen Drama?
Pressefreiheit? Nicht in Trumps Welt
Das Knight-Institut der Columbia-Universität beschrieb Trumps Klagen als Teil einer „größeren Anstrengung“, die Presse mundtot zu machen. Jusprofessor Rick Hasen erwartet jedoch keinen Erfolg vor Gericht – dank der robusten Meinungsfreiheit in den USA. Aber Trump ging es wohl nie um den juristischen Sieg. Vielmehr genießt er die Show – und die damit verbundene Abschreckung.
Nicht überraschend hat Trump auch mit anderen Medien abgerechnet. ABC News etwa einigte sich mit ihm auf einen millionenschweren Vergleich, inklusive Entschuldigung und Anwaltskostenübernahme. Für Trump ein perfekter PR-Coup: Er inszeniert sich als Opfer und Sieger zugleich.
Ein Präsident mit juristischer Leidenschaft
Dass Trump auch CBS, die „New York Times“ und andere große Medien ins Visier nimmt, überrascht niemanden mehr. Sein Ziel scheint klar: Die Presse soll sich in Selbstzensur üben oder zumindest ordentlich ins Schwitzen geraten. Denn wie sagte Rechtsprofessor RonNell Andersen Jones treffend? „Die Geschichte lehrt uns, dass eine lebendige Presse an mehreren Fronten angegriffen werden kann.“ Und Trump scheint fest entschlossen, das Lehrbuch neu zu schreiben.
Bleibt nur die Frage: Wie viele Klagen braucht es, bis die Pressefreiheit endgültig in Schutt und Asche liegt? Oder wird Trump selbst irgendwann vor den Scherben seiner juristischen Abenteuer stehen? Ein echter Cliffhanger für die Geschichtsbücher.
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