Donald Trump hat mal wieder die Bühne betreten – diesmal nicht in einem seiner Hotels oder bei einer Wahlkampfveranstaltung, sondern im altehrwürdigen Justizministerium der Vereinigten Staaten. Doch anstatt die Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen, nutzte er die Gelegenheit für das, was er am besten kann: eine einstündige Brandrede voller Selbstlob, Abrechnungen und Drohungen.
Die Justiz als persönliche Rachemaschine
Während frühere Präsidenten großen Wert auf die Unabhängigkeit des Justizministeriums legten, machte Trump am Freitag eines klar: Unter ihm wird es keine Trennung von Exekutive und Justiz geben. Er erklärte sich kurzerhand selbst zum „obersten Strafverfolger“ des Landes – ein Titel, der traditionell dem Justizminister gebührt, aber was interessieren schon Traditionen, wenn man sich selbst als unantastbar betrachtet?
Mit gewohnter Wutattacke wetterte Trump gegen alle, die es gewagt hatten, ihn strafrechtlich zu verfolgen. „Wir werden diese korrupten Kräfte bloßstellen und zur Rechenschaft ziehen“, verkündete er. Natürlich meinte er damit nicht etwa seine ehemaligen Berater, die wegen Steuerbetrugs, Falschaussagen oder Wahlmanipulation verurteilt wurden – sondern die Ermittler selbst.
Besonders pikant: Trump lobte die Richterin Aileen Cannon überschwänglich, die das Verfahren gegen ihn wegen geheimer Regierungsdokumente eingestellt hatte. Ein fairer und neutraler Rechtsstaat sieht definitiv anders aus.
Von Feinden und Helden
Natürlich durften auch die üblichen Feindbilder nicht fehlen: Die „korrupten Demokraten“, die „Lügenpresse“ und natürlich jeder, der jemals gewagt hatte, ihn zu kritisieren. Stattdessen feierte er seine loyalen Weggefährten – allen voran seinen ehemaligen Sicherheitsberater Michael Flynn, der wegen Falschaussagen entlassen wurde.
„Dieser Mann ist ein Patriot!“, rief Trump und beklagte, dass Flynn durch die Ermittlungen „die Hölle“ durchmachen musste. Dass es sich um eine von Flynn zugegebenen Straftat handelte? Unwichtig.
Ebenso überschwänglich lobte Trump seine eigenen Anwälte Todd Blanche und Emil Bove – die er nach ihrer erfolgreichen Verteidigung gegen die Strafverfolgung prompt zu hohen Posten im Justizministerium befördert hat. Das ist wohl Trumps Definition von „America First“ – solange „America“ nur aus seinen Vertrauten besteht.
Drogenkrieg mit Showeffekt
Doch Trump wäre nicht Trump, wenn er nicht auch ein bisschen Hollywood in seine Rede einbauen würde. Direkt neben dem Präsidenten thronte ein riesiger Haufen mit 180 Kilo „Fentanyl-Beweismaterial“. Ein klarer Hinweis darauf, dass unter seiner Regierung der Drogenhandel hart bekämpft werde – zumindest symbolisch.
Während er sich als Beschützer der Nation inszenierte, sprach er mit einer Mutter, deren Sohn an einer Fentanyl-Überdosis gestorben war. Eine Tragödie, zweifellos – doch anstatt strukturelle Lösungen für die Opioid-Krise vorzuschlagen, nutzte Trump die Gelegenheit, um gegen Mexiko zu wettern. Seine Lösung: Noch mehr Abschiebungen und ein härteres Vorgehen gegen Kartelle – ob das hilft oder nicht, sei dahingestellt.
Ein Justizminister als DJ?
Und als ob das Spektakel nicht schon bizarr genug gewesen wäre, endete Trumps Justiz-Auftritt mit einem echten Klassiker: „YMCA“ dröhnte durch die heiligen Hallen des Justizministeriums.
Ein Lied, das ironischerweise als Hymne für Vielfalt und Freiheit bekannt ist, wurde hier zur Abschlussmelodie für eine Rede, in der Trump seine ganz eigene Version von Demokratie präsentierte: eine, in der Loyalität über Gesetze geht und Gegner zur Rechenschaft gezogen werden – aber nur, wenn sie auf der falschen Seite stehen.
Fazit? Die Trennung von Justiz und Politik war einmal. In Trumps Amerika ist das Justizministerium nicht mehr Hüter des Gesetzes – sondern Kulisse für eine Reality-Show mit dem Titel: „Der Präsident rechnet ab“.
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