Trumps Traum

Die RedaktionSonntag, 11.03.20181 Mins read3 Views

Chinas Volkskongress will heute über eine umstrittene und folgenschwere Verfassungsänderungen entscheiden. So soll Präsident Xi Jinping ermöglicht werden, solange im Amt zu bleiben, wie er will. Die bisherige Begrenzung auf zwei fünfjährige Amtszeiten soll aufgehoben werden.

Auch wird „Xi Jinpings Gedankengut für das neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Prägung“ als neue Leitlinie in der Präambel der Verfassung verankert. Kritik an Xi Jinping könnte damit als verfassungswidrig betrachtet werden.

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