Türkei

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat während seines Besuchs in der Türkei die langjährigen und engen bilateralen Beziehungen zwischen Wien und Ankara hervorgehoben, gleichzeitig jedoch deutlich gemacht, dass eine Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union derzeit nicht zur Debatte steht.

„Die Türkei bewegt sich seit Jahren von der EU weg – in Worten und in Taten. Der EU-Beitritt der Türkei ist eine Illusion“, erklärte Schallenberg während einer Pressekonferenz in der türkischen Hauptstadt. Er betonte, dass die Entwicklungen der letzten Jahre gezeigt haben, dass die politischen und gesellschaftlichen Richtungen der Türkei und der Europäischen Union zunehmend divergieren.

Schallenberg bekräftigte weiterhin die Position Österreichs, die seit langem eine alternative Form der Beziehung zwischen der EU und der Türkei vorsieht. Statt einer Vollmitgliedschaft schlug er ein „realistisches Nachbarschaftskonzept“ vor, das auf pragmatischer Zusammenarbeit basieren sollte. Dieser Ansatz zielt darauf ab, beide Seiten durch kooperative und funktionale Beziehungen zu stärken, ohne die vollständige Integration der Türkei in die EU-Strukturen zu erfordern.

„Obwohl – und gerade weil – wir bei vielen Themen nicht einer Meinung sind, ist der pragmatische Dialog umso wichtiger“, fügte der österreichische Außenminister hinzu. Schallenberg unterstrich die Bedeutung des offenen Austausches und der Zusammenarbeit in Bereichen wie Handel, Sicherheit und kultureller Austausch, die für beide Seiten von Nutzen sind. Er betonte, dass nur durch Dialog und gegenseitiges Verständnis die komplexen Herausforderungen, die in den Beziehungen zwischen der EU und der Türkei bestehen, effektiv angegangen werden können.

Der Besuch des Außenministers in der Türkei beinhaltet zudem Gespräche über eine Vielzahl von Themen, darunter Migration, Sicherheitspolitik und wirtschaftliche Kooperation, die alle von entscheidender Bedeutung für die Beziehung zwischen den beiden Ländern sind. Schallenberg plant, diese Themen mit türkischen Amtskollegen zu diskutieren, um gemeinsame Interessen zu identifizieren und mögliche Konflikte anzusprechen.

Abschließend hob Schallenberg hervor, dass Österreich trotz der klaren Position gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei an einer starken und stabilen Partnerschaft interessiert sei. Er betonte die Notwendigkeit, die bestehenden Kanäle der Kommunikation und Kooperation weiter zu stärken, um die gemeinsamen Herausforderungen der Zukunft bewältigen zu können.