Allgemeines

Tumulte

geralt (CC0), Pixabay
Teilen

Im Hongkonger Parlament ist es während der Beratung über ein umstrittenes Gesetz gegen den Missbrauch der chinesischen Nationalhymne zu tumultartigen Szenen gekommen.

Wie die Hongkonger Zeitung „South China Morning Post“ berichtete, mussten Polizei und Feuerwehr am Donnerstag anrücken, nachdem ein Abgeordneter des Demokratielagers versucht hatte, einen Behälter mit fauligen Pflanzen auf den Sitz der Parlamentsvorsitzenden zu werfen.

Der Abgeordnete Ted Hui Chi-fung wurde von Sicherheitskräften aus dem Saal gebracht. Während der hitzigen Debatte waren schon vor ihm zwei Abgeordnete seines Lagers aufgefordert worden, die Sitzung zu verlassen. Bei dem Gesetz, das seit Mittwoch vom Hongkonger Parlament in der zweiten Lesung besprochen wurde, geht es darum, einen Missbrauch der chinesischen Nationalhymne unter Strafe zu stellen.

Der Gesetzesentwurf, der bereits im vergangenen Jahr vorgelegt wurde, sieht vor, dass Beleidigungen oder der Einsatz der Hymne „Marsch der Freiwilligen“ für kommerzielle Zwecke künftig mit bis zu drei Jahren Haft und einer Geldstrafe von 50.000 Hongkong-Dollar (etwa 5.600 Euro) geahndet werden können.

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kategorien

Ähnliche Beiträge
Allgemeines

Werbung mit „Anti-Kater“-Zusatz für Lebensmittel verboten: Oberlandesgericht Frankfurt am Main setzt Grenzen

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat in einer aktuellen Entscheidung die...

Allgemeines

Urteil im Staatsschutzverfahren: Ehepaar wegen Unterstützung des IS zu Bewährungsstrafen verurteilt

Am 22. November 2024 hat der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf unter...

Allgemeines

Handelskrieg 2.0

Mit Donald Trump, der kurz vor seiner Rückkehr ins Weiße Haus steht,...

Allgemeines

Moin

Regierungsbildung mit BSW in Thüringen beschlossen In Thüringen haben CDU, SPD und...