Ukraine

Published On: Dienstag, 30.05.2023By

In der ukrainischen Hauptstadt Kiew sowie in der Zentral- und Nordukraine hat es erneut Luftalarm gegeben. Der Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, berichtete von Explosionen in der Stadt. Die Luftabwehrsysteme in Kiew funktionierten, teilte die Militärverwaltung der Stadt mit.

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Das ukrainische Parlament hat Sanktionen gegen Russlands Verbündeten Iran beschlossen. „Diese Resolution synchronisiert die ukrainischen Sanktionen mit den Aktionen der gesamten zivilisierten Welt auf dem Weg zur vollständigen Isolierung des Iran“, teilte das ukrainische Parlament gestern auf seiner Website mit. Die Ukraine wirft Russland vor, mit Drohnen iranischer Herstellung ukrainische Städte anzugreifen.

Das Sanktionspaket umfasst ein Verbot militärischer und Dual-Use-Güter, die für zivile wie militärische Zwecke genutzt werden können, die Einstellung des Transits dieser Waren durch die Ukraine sowie die „Aussetzung der wirtschaftlichen und finanziellen Verpflichtungen zugunsten iranischer Einwohner“. Der Gesetzesentwurf muss noch von Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichnet werden.

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Aus Protest gegen angeblich russlandfeindliche Äußerungen hat Moskau US-Senator Lindsey Graham zur Fahndung ausgeschrieben, wie aus einem gestern veröffentlichten entsprechenden Eintrag in der Datenbank des russischen Innenministeriums hervorgeht.

Zuvor hatte das russische Ermittlungskomitee bereits ein Strafverfahren wegen der vermeintlichen Aussagen eingeleitet, an deren Authentizität allerdings erhebliche Zweifel bestehen. Da Graham sich außerhalb von Russland aufhält, dürften die rechtlichen Schritte Moskaus vor allem symbolische Bedeutung haben.

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