Die Ukraine behält nach eigenen Angaben die Kontrolle über das Chemiewerk Azot in der umkämpften ostukrainischen Stadt Sjewjerodonezk, in dem Hunderte von Zivilistinnen und Zivilisten inmitten erbitterter Kämpfe Zuflucht gefunden haben. Das teilte der Gouverneur der Region, Serhij Gajdaj, mit.
Nach ukrainischen Angaben haben sich rund 800 Menschen in mehreren Bunkern unterhalb des Azot-Werkes in Sicherheit gebracht, darunter etwa 200 Mitarbeiter des Werkes und 600 Einwohner der Industriestadt.
China: Keinerlei materielle Unterstützung Russlands
China hat seine offiziell neutrale Position im Ukraine-Krieg bekräftigt. Der chinesische Verteidigungsminister Wei Fenghe gibt auf einer Sicherheitskonferenz in Singapur an, dass sein Land Russland im Zusammenhang mit der „Ukraine-Krise niemals irgendeine Art von materieller Unterstützung geliefert“ habe.
Peking unterstütze „Friedensverhandlungen“ zwischen den Kriegsparteien und hoffe, dass „die NATO Gespräche mit Russland führen wird“, so Wei.
Peking hat die russische Invasion in der Ukraine bislang weder offen kritisiert noch seine Unterstützung für die Militäroffensive Russlands erklärt. Westliche Vertreter haben China wiederholt davor gewarnt, Russlands Angriff auf das Nachbarland in irgendeiner Form zu unterstützen. Wirtschaftlich sind Russland und China in den vergangenen Jahren immer näher aneinandergerückt.
Stoltenberg heute in Finnland und Schweden
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg reist heute zu Gesprächen nach Finnland und Schweden. Beide Staaten haben im Mai unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ihren Beitritt zur NATO beantragt. Dem Beitritt eines Staates zur NATO müssen alle 30 Mitgliedsländer zustimmen. Das NATO-Mitglied Türkei droht allerdings mit einem Veto. Im finnischen Naantali trifft Stoltenberg mit Präsident Sauli Niinistö zusammen.
Bericht: Scholz reist mit Macron und Draghi nach Kiew
Nach monatelangem Zögern will der deutsche Kanzler Olaf Scholz möglicherweise noch im Juni nach Kiew reisen. Das berichtet die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf italienische und französische Regierungskreise. Scholz werde mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Premier Mario Draghi in die Hauptstadt der Ukraine fahren.
Ein deutscher Regierungssprecher will die Angaben nicht bestätigen. Auch aus dem Elysee-Palast in Paris heißt es: „Nein, wir bestätigen diese Information nicht.“
Die Reise sei vor dem G-7-Gipfel (26. bis 28. Juni) geplant, heißt es in dem Bericht weiter.
Selenskyj: Kandidatenstatus für Ukraine wird EU stärker machen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat kurz vor wichtigen Weichenstellungen in Brüssel noch einmal für den EU-Beitritt seines Landes geworben. Er sei überzeugt, dass mit der Entscheidung über einen Kandidatenstatus für die Ukraine auch die Europäische Union gestärkt werden könne, sagt Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache in der Nacht.
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat bei einem Besuch in Kiew am Samstag angekündigt, dass die Auswertung des EU-Beitrittsantrags der Ukraine Ende der kommenden Woche abgeschlossen werde.
Die Kommission soll eine Empfehlung mit Blick auf einen möglichen Beitrittskandidatenstatus für das Land abgeben – wobei eine Entscheidung darüber eine etwaige Aufnahme nicht vorwegnimmt und auch nicht mit einem Zeitrahmen verbunden ist. Die Ansichten der EU-Staaten zu dieser Frage gehen derzeit weit auseinander.
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