Ukraine

Die ostukrainische Stadt Sjewjerodonezk ist weiter schwer umkämpft. Mehrere hundert Menschen suchten im dortigen Asot-Chemiewerk Unterschlupf, seit Tagen harren sie dort aus. Nun sollen sie sich bis morgen ergeben, dazu werde eine Korridor eingerichtet, gab das Verteidigungsministerium in Moskau an.
Online seit heute, 8.10 Uhr

Das Personal einer Geburtsklinik in der von prorussischen Separatisten kontrollierten Region Donezk berichtet von Schäden am Dach, den Fenstern und der Einrichtung nach Beschuss auf das Gebäude. Dmitri Bessonow, der stellvertretende Generaldirektor des medizinischen Zentrums, warnt vor einer „echten Bedrohung für das Leben“ von Kindern, die an lebenserhaltende Geräte in der Klinik angeschlossen seinen und nicht in den Keller gebracht werden könnten. Prorussische Separatisten haben davor den bisher angeblich heftigsten ukrainischen Beschuss auf die Stadt seit Beginn des Krieges gemeldet. Die Berichte sind nicht unabhängig überprüfbar.

Russland verbietet britischen Journalisten Einreise

Russland verbietet Dutzenden britischen Medienleuten die Einreise in das Land, wie das Außenministerium in Moskau mitteilt. Es handle sich um einen Schritt gegen die „Verbreitung falscher Informationen über Russland“. Die Maßnahmen betreffen 29 Journalistinnen und Journalisten etwa der BBC und des „Guardian“. Ebenso wird weiteren 20 Personen mit Verbindungen zum britischen Verteidigungsministerium die Einreise untersagt.

USA: Putin peilt wohl weiter größere Gebietsgewinne an

Der russische Präsident Wladimir Putin will nach Einschätzung der US-Regierung weiter große Teile der Ukraine erobern. „Ich glaube immer noch, dass er einen Blick auf einen bedeutenden Teil der Ukraine, wenn nicht sogar auf das ganze Land geworfen hat“, sagt der Staatssekretär im US-Verteidigungsministerium, Colin Kahl, bei einer Veranstaltung der Denkfabrik Center for New American Security. Russland werde dieses Ziel jedoch nicht erreichen können. „Vielleicht können sie hier und da taktische Gewinne erzielen“, sagt Kahl. Allerdings zeigten sich die Ukrainer standhaft.

Bis zu zehn Milliarden: Deutschland stützt Gazprom Germania

Die deutsche Regierung will das Gasunternehmen Gazprom Germania mit einem Milliardenbetrag stützen, um eine Pleite zu verhindern. Damit solle die Versorgungssicherheit in Deutschland gewährleistet werden, heißt es aus Berlin. Laut Informationen der Nachrichtenagentur Reuters handelt es sich um einen Kredit in Höhe von neun bis zehn Milliarden Euro.
Zentrale des Gasunternehmens Gasprom Germania in Berlin
APA/AFP/John Macdougall

Das durch Sanktionen von russischer Seite ins Straucheln geratene Unternehmen soll über das Darlehen vor der Insolvenz bewahrt werden. Zudem wird das Unternehmen in Securing Energy for Europe GmbH umbenannt und die Treuhänderschaft unter dem Energiesicherheitsgesetz geregelt statt unter dem Außenwirtschaftsgesetz.

Gasprom Germania kontrolliert einen erheblichen Teil der Gasspeicher und Gaspipelinenetze in Deutschland. Zuvor hat es aus Russland geheißen, man werde die Gaslieferungen über die Pipeline „Nord Stream“ um 40 Prozent drosseln.

Russland will weniger Daten veröffentlichen

Russland will den öffentlichen Zugang zu Regierungsdaten einschränken, heißt es aus dem Finanzministerium in Moskau. Damit solle das Land vor weiteren Sanktionen geschützt werden. So werde es künftig weniger öffentliche Informationen etwa zu den staatlichen Ausgaben geben, um die „negativen Folgen“ der Sanktionen auf die russische Wirtschaft einzudämmen.

Deutschland: Gasversorgung weiter gewährleistet

Die deutsche Regierung sieht die Versorgungssicherheit bei Gas in Deutschland aktuell als weiter gewährleistet an. Das sagt eine Sprecherin des deutschen Wirtschaftsministeriums als Reaktion darauf, dass der russische Energieriese Gasprom die maximalen Gasliefermengen durch die Ostseepipeline „Nord Stream 1“ um 40 Prozent verringert. „Wir beobachten die Lage und prüfen den Sachverhalt“, so die Sprecherin.

Ukraine meldet Austausch getöteter Soldaten mit Russland

Die Ukraine hat erneut den Austausch getöteter Soldaten mit Russland bekanntgegeben. Russland habe die Leichen von 64 „heldenhaften“, gefallenen Verteidigern des Asow-Werks in Mariupol übergeben, teilt das ukrainische Ministerium für die Wiedereingliederung der von prorussischen Separatisten kontrollierten Gebiete mit. Wie viele Leichen an Russland übergeben worden sind, ist unklar.

Bei zwei früheren ähnlichen Aktionen sind bereits 210 getötete ukrainische Soldaten wieder in ihre Heimat überführt worden.
Russische Soldaten vor den Trümmern eines Gebäudes des Asow-Stahl-Werks

Kanzler Olaf Scholz unterstützt den Versuch, die Sanktionen gegen russische Oligarchen durch eine Whistleblower-Hotline effektiver zu machen. „Die Aggression Russlands gegen die Ukraine hat gezeigt, dass Sanktionen dringend wirksamer werden müssen – insbesondere gegen russische Oligarchen und deren versteckte Vermögenswerte“, sagt Scholz auf einer Veranstaltung des Financial Action Task Force (FATF), einem internationalen Gremium zur Bekämpfung und Verhinderung von Geldwäsche.

Man werde in Kürze ein zweites Sanktionsvollzugsgesetz beschließen. „Außerdem werden wir eine spezielle Hotline für Whistleblower einrichten“, so Scholz.

Von der Leyen bemüht sich um mehr Gas aus Israel

Die EU will ihre Energiepartnerschaft mit Israel deutlich ausbauen. „Der Kreml hat unsere Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen aus Russland genutzt, um uns zu erpressen“, sagt die Präsidentin der Europäischen Kommision, Ursula von der Leyen, in einer Rede im israelischen Beer Scheva. Um diese Abhängigkeit von Russland zu beenden, versuche die EU unter anderem, „unsere Energiekooperation mit Israel auszubauen“.

Seit Monaten gehen Gespräche für eine Übereinkunft, um israelisches Gas über Ägypten nach Europa zu liefern. Ein Kommissionssprecher sagt, es werde „in den kommenden Tagen“ Ankündigungen zu einer Energiezusammenarbeit „mit Israel und anderen Partnern in der Region“ geben.

Moskau: Ultimatum für Menschen in Chemiefabrik

Jene mehrere hundert Personen, die in der ostukrainischen Stadt Sjewjerodonezk in der Chemiefabrik Asot ausharren, sollen sich bis morgen ergeben. Dazu hätten sie die Möglichkeit, heißt es aus Moskau laut Interfax.

Die Ukraine habe Russland gebeten, einen Korridor einzurichten, um Zivilisten beim Verlassen des Werks zu helfen. Den „Prinzipien der Humanität“ folgend werde zwischen 7.00 und 19.00 Uhr ein „humanitärer Korridor in Richtung Norden geöffnet“.

Der Verwaltungschef von Sjewjerodonzek, Olexandr Strjuk, hat zuvor erklärt, dass 540 bis 560 Menschen im Untergeschoß der Chemiefabrik Zuflucht gesucht hätten. Ihre Versorgung sei „schwierig“, aber es gebe noch „einige Reserven“ in der Fabrik.

„Ausländische Agenten“: EGMR-Urteil gegen Moskau

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sieht im russischen Gesetz über „ausländische Agenten“ einen Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention.

Der EGMR begründet sein einstimmiges Urteil mit den „außergewöhnlichen“ Auflagen für NGOs, die von den russischen Behörden als „ausländische Agenten“ eingestuft werden, unter anderem strenge staatliche Prüfungen, die Beschränkung öffentlicher Treffen und das „Risiko hoher Geldstrafen“.

Mit dem Gesetz haben russische Behörden den Druck auf die Opposition und auf Nichtregierungsorganisationen in den vergangenen Jahren erhöht und Dutzende davon zur Auflösung gezwungen.

Russland drosselt die Gaslieferungen über die Ostsee-Pipeline „Nord Stream“ nach Deutschland um gut 40 Prozent. Es könne nur noch eine Durchleitung von 100 Millionen Kubikmeter Gas am Tag anstelle der üblichen 167 Millionen Kubikmeter sichergestellt werden, teilt der Energiekonzern Gasprom mit. Hintergrund seien fehlende Teile, die vom deutschen Siemens-Konzern hätten geliefert werden sollen. Ein Gasverdichteraggregat sei nicht rechtzeitig aus der Reparatur zurückgekommen.

Zuvor war schon die Leitung „Jamal – Europa“ nicht mehr befüllt worden. Reduziert ist auch die Durchleitung von russischem Gas durch die Ukraine, die deutlich unter Plan liegt. Bereits durch die bisherigen Einschränkungen haben sich die Energiepreise erhöht, weil insgesamt weniger Gas von Russland nach Europa fließt.

Kreml überlegt weitere Militärhilfe für Separatisten

Denis Puschilin, Führer der von Russland unterstützten separatistischen Region Donezk, hat um zusätzliche Truppen aus Moskau gebeten. Die Frage der Bereitstellung zusätzlicher russischer Streitkräfte sei das Vorrecht des Verteidigungsministeriums, sagt dazu nun der Kreml. Die überwiegend russischsprachige Bevölkerung dort müsse geschützt werden, so die Rechtfertigung von Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.

Die Stand-up-Comedy-Szene in Kiew hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Menschen auch in Kriegszeiten zum Lachen zu bringen. „Stand-up ist eine sehr billige Psychotherapie“, so der Comedian Anton Timoschenko. Die meisten Menschen in der Hauptstadt hätten gar keine Mittel, eine Psychotherapie zu finanzieren.

Kämpfe in Sjewjerodonezk halten an

Im ostukrainischen Gebiet Luhansk dauern die Kämpfe um die Stadt Sjewjerodonezk an. Die Lage rund um das örtliche Chemiewerk Azot sei besonders schwer, sagt der Chef der städtischen Militärverwaltung, Olexander Strjuk, im ukrainischen Fernsehen. Auf dem Werksgelände sollen in Bombenschutzkellern etwa 540 bis 560 Zivilisten ausharren.

Strjuk bestätigt zudem die Zerstörung der dritten und letzten Brücke über den Fluss Siwerskyj Donez.

Deutsche Haubitzen werden „bald“ an Ukraine geliefert

Die Ausbildung ukrainischer Soldaten an der Panzerhaubitze 2000 in Deutschland wird nach den Worten der deutschen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) „bald“ abgeschlossen sein. Dann könnten die Waffen in die Ukraine geliefert werden.

Wann genau die Haubitzen geliefert würden und auf welchen Weg, das werde sie in der Öffentlichkeit nicht sagen. Deutschland will der Ukraine nach jetzigem Stand sieben Panzerhaubitzen aus Bundeswehr-Beständen zur Verfügung stellen.
Panzerhaubitze 2000

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat als Reaktion auf einen Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) Russlands Einsatz von Streumunition im Angriffskrieg auf die Ukraine „aufs Schärfste“ verurteilt. „Die Unterscheidung von Kombattanten und Zivilisten ist eine völkerrechtliche Pflicht“, teilt Schallenberg mit. Laut AI-Bericht kam es sogar in Wohngegenden und auf einem Spielplatz zum Einsatz von Streumunition – mehr dazu in AI: Russland setzte in Charkiw Streumunition ein.

Selenskyj fordert „viel mehr“ Unterstützung vom Westen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert vom Westen erheblich mehr Hilfen im Krieg gegen Russland. „Wir müssen noch viel mehr gemeinsam tun, um diesen Krieg zu gewinnen“, sagt Selenskyj der Wochenzeitung „Die Zeit“. Insbesondere brauche sein Land wesentlich mehr moderne Artilleriegeschütze wie Mehrfachraketenwerfer mit größerer Reichweite und ähnliche Systeme.

FPÖ bleibt Stefantschuk-Rede fern

Nach der Rede des ukrainischen Parlamentspräsidenten im Wiener Parlament gibt es von den meisten Fraktionen Solidaritätsadressen. Zum Wunsch, schon bald den EU-Beitritt zu erreichen, sind die Reaktionen geteilt.

ÖVP-Außenpolitiksprecher Reinhold Lopatka verspricht humanitäre Hilfe und betont: „Ja, militärisch sind wir neutral, aber politisch nicht.“ Österreich unterstütze die EU-Perspektive der Ukraine. In Sachen EU-Beitritt könne es aber keine Abkürzung oder Sonderregelungen geben. Auch dürfe der Westbalkan nicht vergessen werden.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sagt, man dürfe nichts unversucht lassen, Richtung Frieden zu gehen. Für Österreich plädiert sie erneut für ein Festhalten an der immerwährenden Neutralität. Die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer sagt, der EU-Beitritt der Ukraine werde Zeit brauchen, aber es werde viele Wege einer Beschleunigung geben, zeigt sie sich optimistisch. Beate Meinl-Reisinger (NEOS) sagt, am 24. Februar sei die Ukraine ein selbstbewusster Nationalstaat auf dem Weg nach Europa geworden. Sie hoffe, dass das mit dem 24. Juni auch schon „ganz konkret“ werde.

Die Freiheitlichen sind der Veranstaltung ostentativ ferngeblieben. Man wolle nicht „als propagandistische Staffage missbraucht“ werden, so FPÖ-Chef Herbert Kickl in einem Pressestatement.

Angriff auf ukrainisches Waffenlager

Russland hat laut der Nachrichtenagentur RIA ein ukrainisches Artilleriewaffendepot in der nördlichen Region Tschernihiw mit Marschflugkörpern vom Typ Kalibr beschossen. Zudem habe die Luftabwehr einen ukrainischen MiG-29-Kampfjet und einen MI-24-Hubschrauber abgeschossen, meldet die russische Nachrichtenagentur TASS ebenfalls unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Moskau.

Russische Truppen rücken im Osten weiter vor

Im Osten der Ukraine rücken Russlands Truppen im Gebiet Donezk nach ukrainischen Angaben weiter vor. Sie hätten sich in der Siedlung Widrodschennja festgesetzt, teilt der ukrainische Generalstab auf Facebook mit. Zuvor habe es schweren Artilleriebeschuss auch auf die nahe gelegene Stadt Bachmut gegeben. Die russischen Einheiten stoßen demnach entlang der Europastraße 40 in Richtung Bachmut vor.

Im nördlichen Teil des Gebiets gebe es weiter Kämpfe um den Ort Bohorodytschne. Damit sollten offenbar die Voraussetzungen für einen weiteren Vorstoß in Richtung der Stadt Slowjansk geschaffen werden, heißt es weiter. Den Einschätzungen der Ukraine zufolge bereiten sich die Russen darauf vor, ihre Offensive vom eroberten Lyman nach Rajhorodok und von Jampil nach Siwersk wieder aufzunehmen.

Ukrainischer Parlamentspräsident spricht im Nationalrat

Der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk hat eine Rede im Nationalrat gehalten. Vor den Abgeordneten aller Fraktionen außer der FPÖ plädiert er einmal mehr für eine EU-Annäherung seines Landes und die Zuerkennung des Beitrittskandidatenstatus auf dem EU-Gipfel am 23. und 24. Juni.

Er erinnert daran, dass die Ukraine im Krieg mit Russland nicht nur die Grenzen seines Landes, sondern auch die des zivilisierten Europas verteidige. Es werde ein „Krieg gegen Europa geführt“. Seine wichtigste Message sei: „Die Ukraine ist ein Teil Europas.“

Stefantschuk dankt Österreich für die helfende Hand in Zeiten der Not und die Aufnahme von 70.000 Vertriebenen. „Wir werden das niemals vergessen“, sagt er. „Tausende österreichische Familien haben nicht nur die Türen zu ihren Häusern und Wohnungen geöffnet, sondern auch die Türen zu ihren Herzen.“
10.35 Uhr
Experten: Russische Industrie passt sich an

Nach Einschätzung britischer Regierungsexperten passt sich Russlands Industrie dank Finanzierung durch den Kreml langsam an die Nachfrage durch den Ukraine-Krieg an. „Die Industrie könnte aber Schwierigkeiten haben, viele dieser Bedürfnisse zu decken, zum Teil wegen der Sanktionen und eines Mangels an Expertise“, so die Mitteilung.

Schwierigkeiten, Material zu ersetzen, dürfte Moskau vor allem im Bereich hochwertiger Optik und fortschrittlicher Elektronik haben, heißt es weiter.

Steigende Lebensmittelpreise in Deutschland befürchtet

Der deutsche Wirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) rechnet infolge des Ukraine-Kriegs mit weiter steigenden Lebensmittelpreisen in Deutschland. „Wir müssen im Herbst und Winter mit Steigerungen rechnen, weil sich der Handel jetzt mit teurer Energie versorgen muss und die Preissteigerungen an die Kunden weitergereicht werden“, sagt Özdemir der Zeitung „Rheinische Post“. „Vieles kommt leider erst noch.“

Litauen kauft 18 Haubitzen von Frankreich

Litauen kauft 18 Haubitzen von Frankreich. Die Haubitzen vom Typ CAESAR Mark II würden Litauens Verteidigungskapazitäten „erheblich stärken“, hat der litauische Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas auf Twitter geschrieben. Frankreich bestätigt die Kaufvereinbarung.

Das NATO- und EU-Mitglied Litauen rüstet derzeit wegen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine sein Waffenarsenal auf. Die Regierung will ihr Verteidigungsbudget für das Jahr 2022 um weitere 300 Millionen Euro aufstocken.

Russland meldet Verletzte bei Beschuss hinter Grenze

Bei einem Granatenangriff auf eine russische Stadt an der Grenze zur Ukraine sind nach Behördenangaben vier Menschen verletzt worden. Zudem seien einige Häuser in Klinzy in der Region Brjansk beschädigt worden, teilt Gouverneur Alexander Bogomas auf Telegram mit.

Moskauer Börse setzt Franken-Handel aus

Die Moskauer Börse setzt den Franken-Handel aus. Die von der Schweiz vergangene Woche verhängten neuen Sanktionen gegen Russland führten zu Schwierigkeiten bei der Abwicklung von Transaktionen zwischen der Schweizer Währung und Rubel sowie Dollar, teilt die Moskauer Börse mit. Die größte Börse Russlands suche nach einer möglichen Lösung und hoffe, den Handel mit Schweizer Franken in Zukunft wieder aufnehmen zu können.

Papst: Situation nicht schwarz-weiß

Papst Franziskus kritisiert erneut Russland wegen des Vorgehens in der Ukraine. Die russischen Truppen bezeichnet er als brutal, grausam und wild, während er die Ukrainer für ihren Überlebenskampf lobt. Bei einem Gespräch mit Redakteuren jesuitischer Medien, das die Tageszeitung „La Stampa“ zitiert, sagt er jedoch auch, dass die Situation nicht schwarz-weiß und dass der Angriff „vielleicht in gewisser Weise provoziert“ worden sei – mehr dazu in religion.ORF.at.

Sonderausgabe von „Micky Maus“ auf Ukrainisch

Das „Micky Maus“-Magazin gibt es erstmals in ukrainischer Sprache. Egmont Ehapa Media hat die kostenlose Sonderausgabe mit Unterstützung von Mohn Media Mohndruck eigens für geflüchtete Kinder aus der Ukraine entwickelt und gedruckt. Die Auflage umfasst 5.000 Exemplare.