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Ukraine Krieg

bodkins18 (CC0), Pixabay
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Die Bemühungen um eine diplomatische Lösung des Ukraine-Kriegs haben einen Rückschlag erlitten: Die für Mittwoch geplanten Gespräche zwischen den USA, der Ukraine und führenden europäischen Staaten wurden heruntergestuft, nachdem US-Außenminister Marco Rubio kurzfristig seine Teilnahme in London absagte.

Die Absage führte zur Streichung eines hochrangigen Treffens der Außenminister aus der Ukraine, Großbritannien, Frankreich und Deutschland. Stattdessen wird die US-Seite nun nur durch den Ukraine-Beauftragten General Keith Kellogg vertreten.

Rubios Rückzug erfolgt wenige Tage nach einer scharfen Warnung von US-Präsident Donald Trump, dass die Vereinigten Staaten ihre Vermittlungsbemühungen aufgeben könnten, sollte es nicht „in wenigen Tagen“ zu konkreten Fortschritten kommen. In einem Gespräch mit dem britischen Außenminister David Lammy äußerte Rubio zudem Bedenken, dass sich die Ukraine auf „Maximalpositionen“ zurückziehen könnte – was einen Durchbruch verhindere.

Uneinigkeit über US-Vorschläge

Bereits in der Vorwoche hatten sich Vertreter aus den USA, der Ukraine und Europa in Paris getroffen, um mögliche Rahmenbedingungen für ein Friedensabkommen zu diskutieren. Laut Diplomaten präsentierte Trumps Sondergesandter Steve Witkoff ein Papier, das unter anderem die Anerkennung der russischen Annexion der Krim, den Verzicht der Ukraine auf NATO-Mitgliedschaft und die Lockerung westlicher Sanktionen gegen Russland vorsah.

Diese Punkte stießen insbesondere bei der EU und der Ukraine auf Ablehnung. Ein europäischer Diplomat nannte sie „inakzeptabel“ und betonte, dass man Moskaus Kontrolle über rund 20 % des ukrainischen Territoriums nicht als Dauerzustand akzeptieren werde.

Zwar habe man in den Londoner Gesprächen versucht, Differenzen zu überbrücken, doch grundlegende Streitpunkte – etwa die russische Forderung nach einem vollständigen Sanktionsabbau noch vor Abschluss eines Abkommens – blieben ungelöst.

Hoffnung auf weitere Gespräche

Der ukrainische Präsidentenberater Andrij Jermak erklärte bei seiner Ankunft in London, man wolle weiterhin an einer vollständigen und bedingungslosen Waffenruhe arbeiten. „Trotz allem werden wir für den Frieden kämpfen“, schrieb er in den sozialen Medien.

Auch wenn der direkte Austausch mit Russland in London ausblieb, bestätigte das Weiße Haus, dass Witkoff noch diese Woche in Moskau mit Präsident Putin zusammentreffen werde – ein Zeichen dafür, dass Washington weiterhin an einem parallelen diplomatischen Kurs arbeitet.

Trump verfolgt laut eigenen Aussagen das Ziel, bis Mai eine Waffenruhe in der Ukraine zu erreichen, um ein weiteres Eskalationsrisiko zwischen den USA und der atomar bewaffneten Großmacht Russland zu vermeiden. Doch der aktuelle Verlauf der Gespräche zeigt: Ein tragfähiger Kompromiss ist weiterhin nicht in Sicht.

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