Eine neue Studie des Münchner ifo-Instituts und Econpol enthüllt, wie Russland die westlichen Wirtschaftssanktionen über Umwege umgeht, insbesondere durch Handel mit ehemaligen Sowjetrepubliken, China und der Türkei, einem NATO-Mitglied. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass die EU eines ihrer umfangreichsten Sanktionspakete gegen Russland beschlossen hat.
Die Analyse der russischen Handelsströme zeigt, dass die Importe Russlands aus diesen Ländern, insbesondere von wirtschaftlich und militärisch bedeutsamen Gütern, drastisch zugenommen haben. Besonders auffällig ist der Anstieg der Exporte aus Armenien, Kasachstan, Usbekistan, Kirgisistan und der Türkei nach Russland, die 2022 fünfzigmal höher waren als ihre Gesamtexporte im Jahr 2019.
Kasachstan spielt dabei eine zentrale Rolle, insbesondere bei der Einfuhr von Halbleitern und Datenverarbeitungsgeräten nach Russland. Auch die Türkei wird als ein Schlüsselspieler bei der Umgehung der Sanktionen genannt, vor allem im Bereich mechanischer und elektrischer Maschinen.
Die EU reagierte mit der Ankündigung eines neuen, weitreichenden Sanktionspakets, das fast 200 Einrichtungen und Personen betrifft, die zur militärischen und technologischen Stärkung Russlands beitragen. Dieses Paket schließt nun auch chinesische Firmen ein, die militärisches Material an Russland liefern, und zielt darauf ab, Russlands Zugang zu kritischen Technologien wie Drohnen weiter einzuschränken.
Parallel dazu verstärkt die Schweiz ihre Maßnahmen gegen die Umgehung von Sanktionen durch die Einrichtung eines Expertenteams. Trotz früherer Kritik an der Schweizer Haltung zu russischen Vermögenswerten zeigt sich nun, dass die Schweiz die Sanktionen ernst nimmt und aktiv gegen Verstöße vorgeht, insbesondere im Bereich der Ausfuhr von Luxusgütern und kriegsrelevanten Produkten nach Russland.
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