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Unbelehrbar

tiburi (CC0), Pixabay
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US-Präsident Donald Trump hat seine Rede vor der Erstürmung des Kapitols durch seine Anhänger als „absolut angemessen“ verteidigt. In seinen ersten öffentlichen Äußerungen seit Tagen warnte Trump heute zugleich, das ihm drohende Amtsenthebungsverfahren verursache „riesige Wut“. Das von den Demokraten vorangetriebene Impeachment sei „absolut lächerlich“ und eine „Hexenjagd“.

Seit der Erstürmung haben Konzerne wie Facebook und Twitter Trumps Zugang zum Internet über ihre Plattformen gesperrt und ihm damit die wichtigsten Kommunikationswege genommen. Auch das Vorgehen der Tech-Unternehmen führe zu einer Wut, wie er sie noch nie gesehen habe, sagte Trump weiter. Die Technologieriesen hätten einen „furchtbaren Fehler“ begangen.

Die US-Demokraten könnten noch morgen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einleiten. Sie machen den scheidenden Präsidenten für die Erstürmung des Kapitols durch radikale Anhänger am vergangenen Mittwoch mitverantwortlich.

Trump hatte seine Anhänger zuvor in einer Rede aufgerufen, zum Kapitol zu marschieren. Er sagte dabei unter anderem: „Wenn ihr nicht auf Teufel komm raus kämpft, werdet ihr kein Land mehr haben.“

Bei der Erstürmung wurde ein Polizist getötet, eine Angreiferin wurde von einem Beamten erschossen. Am Rande der Gewalt gab es drei weitere Tote. Trump hatte sich zuletzt nicht mehr öffentlich geäußert. Nun sprach er vor einer Reise zur Grenze zu Mexiko kurz vor dem Weißen Haus zu Journalisten.

Das deutsche Außenministerium warnte vor gewalttätigen Protesten – und zwar nun landesweit. Die Sicherheitslage könne sich insbesondere bis zur Vereidigung des neuen US-Präsidenten Joe Biden am 20. Jänner jederzeit rasch ändern, heißt es in den aktualisierten Reisehinweisen.

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