Natürlich, sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz, kann der Staat nicht jeden hohen Preis heruntersubventionieren, völlig richtig. Nun, man muss dann hier auch einmal Ursache und Wirkung beachten.
Warum haben wir diese hohen Preise denn jetzt? Zum einen haben wir diese natürlich wegen des Ukraine Krieges und der damit verbundenen Sanktionen, dann haben wir diese hohen Preise, weil Deutschland 16 Jahre lang eine falsche Politik gemacht hat, und nicht zuletzt haben wir die hohen Preise auch deshalb, weil nahezu jedes Unternehmen die aktuelle Situation ausnutzt um höhere Gewinne zu erzielen.
Es geht also nicht nur ums „heruntersubventionieren“, sondern darum eine Politik mit Augenmaß zu machen und Auswüchse bei den Preissteigerungen zu regulieren. Es geht darum die Kriesengewinnler nicht mit ihren exorbitanten Gewinnen davonkommen zu lassen, wie zum Beispiel die Mineralölfirmen, aber auch Unternehmen wir Kaufland usw..
Wir brauchen nicht nur eine konzertierte Aktion mit Arbeitgeber und Gewerkschaften, wir brauchen auch endlich einmal eine konzertierte Aktion wo man diesen Kriesengewinnlern auf die Finger klopft und wir brauchen hier ganz klar eine Gewinnabschöpfung. Abzocken darf sich nicht lohnen. Darum geht es Bundeskanzler Scholz nicht um das „heruntersubventionieren“.
Tatsache ist doch auch, dass die USA Dinge fordern und beschließen lassen, die den USA Nutzen bringen, aber Europa schaden. Der große Nutznießer aus dem Gasboykott sind doch amerikanische Unternehmen, auch das sei hier mal deutlich gesagt. Irgendwann muss auch über die Hilfe für die Ukraine einmal mehr nachgedacht werden, denn die jetzige politische Führung zeigt nur Bereitschaft zur politischen Aggression, nicht aber zur politischen Verhandlungsbereitschaft.
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