Politik

Urteil

Chickenonline (CC0), Pixabay
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Ein britisches Gericht hat Nigeria von einer elf Milliarden Dollar Strafe befreit, die im Kontext eines gescheiterten Erdgasprojekts verhängt wurde. Zugleich äußerte das Gericht scharfe Kritik an der involvierten Gegenpartei und den beteiligten Anwälten.

Der Richter Robin Knowles entschied, dass die im britischen Überseegebiet ansässige Firma Process & Industrial Developments (P&ID) einen nigerianischen Ölbeamten zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses im Jahr 2010 bestochen hatte und dies während eines späteren Schiedsverfahrens nicht offengelegt hatte. Der Fall sei ein Beispiel dafür, wie Gier einige dazu bringen könnte, korrupte Praktiken zu nutzen, ohne die Konsequenzen ihres Handelns für andere zu bedenken.

P&ID zeigte sich enttäuscht über das Urteil und überlegt, welche weiteren Schritte unternommen werden könnten. Nigerias Präsident Bola Tinubu begrüßte das Urteil als einen Sieg gegen die Ausnutzung des afrikanischen Kontinents. Er betonte, dass Länder nicht mehr von den ökonomischen Intrigen privater Firmen und korrupter Amtsträger als Geiseln gehalten werden sollten.

Die ursprüngliche Strafe von 6,6 Milliarden Dollar, die P&ID zugesprochen wurde, entsprach dem zehnfachen des Gesundheitsbudgets Nigerias im Jahr 2019. Dies wurde als Entschädigung für verlorene Gewinne nach dem Scheitern eines 20-jährigen Vertrages für den Bau und den Betrieb einer Erdgasanlage festgelegt. Es wird eine weitere Anhörung geben, um zu entscheiden, ob der Fall zurück an das Schiedsgericht geht oder die Strafe aufgehoben wird.

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