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Urteil im Millionenbetrugsprozess

Daniel_B_photos (CC0), Pixabay
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Drei Männer wurden am Samstag vom Landgericht wegen schweren Subventionsbetrugs und Urkundenfälschung zu Gefängnisstrafen zwischen vier und neun Jahren verurteilt. Obwohl die Staatsanwaltschaft noch höhere Strafen gefordert hatte, plant der Anwalt eines der Verurteilten, in Revision zu gehen. Alle Beschuldigten sind derzeit nicht in Haft.

Die Männer im Alter von 38 bis 57 Jahren hatten zwischen 2010 und 2013 Fördergelder für den Bau eines Rechenzentrums in Hameln erschlichen. Sie fälschten Rechnungen und Kontoauszüge und erschlichen sich so etwa sechs Millionen Euro von der staatlichen NBank. Statt der versprochenen 37 Arbeitsplätze und neuer IT-Systeme, wurde nur ein Bruchteil davon realisiert.

In einem weiteren Fall, der vor Gericht behandelt wurde, verkauften die Männer nicht existente Server an Leasinggesellschaften und erzielten damit fast elf Millionen Euro.

Das Urteil fiel ungewöhnlicherweise an einem Samstag, da terminliche Schwierigkeiten eine Einhaltung der gesetzlichen Fristen unter der Woche unmöglich machten. Ein weiterer ursprünglich Angeklagter, ein 82-jähriger Mann, wird aufgrund von Gesundheitsproblemen separat verhandelt.

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