Die Vereinigten Staaten haben mal wieder zugeschlagen: Eine neue Runde von Sanktionen soll Russland wirtschaftlich in die Knie zwingen – zumindest auf dem Papier. Im Fokus steht diesmal vor allem die Gasprombank, ein wichtiger Finanzarm des Kremls, sowie mehr als 50 weitere russische Banken. Laut US-Finanzministerin Janet Yellen sollen die Maßnahmen „Russlands Kriegsmaschinerie weiter einschränken und schwächen“. Mit anderen Worten: Die Russen sollen sich ihre Panzer demnächst wohl aus Pappmaché basteln.
Gasprombank: Vom Finanzriesen zum Kreml-Sparschwein
Die Gasprombank, die bisher stolz ihre Verbindungen zum mächtigen Energiekonzern Gazprom präsentierte, wird nun offiziell als Kremls „Werkzeug“ gebrandmarkt. Laut den USA dient sie nicht nur dazu, Militärsold zu überweisen, sondern auch, um Waffen und Ausrüstung für den Ukraine-Krieg zu finanzieren. Aber keine Sorge, die Bank darf natürlich weiterhin Öl- und Gaszahlungen aus Europa abwickeln – schließlich wäre es ja unpraktisch, wenn Europa mitten im Winter auf kaltem, ungeheiztem Moralismus sitzen bleibt.
Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland hatten die Gasprombank übrigens schon längst sanktioniert. Die USA kommen also eher verspätet zur Party, bringen dafür aber extra scharfe Strafmaßnahmen mit – oder so etwas Ähnliches.
EU erwägt: Sollen wir Russland auch ein bisschen ärgern?
Während die USA mit ihren Sanktionen bereits in die Vollen gehen, arbeitet die EU noch an einem Plan, um vielleicht irgendwann auch mal ein bisschen Druck zu machen. Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte in Brüssel, dass die EU-Kommission Importverbote für russische landwirtschaftliche Produkte prüfe. „Möglicherweise richten sich die Maßnahmen auch gegen Dünger“, fügte er kryptisch hinzu. Warum nur „möglicherweise“? Wahrscheinlich möchte die EU sicherstellen, dass wir weiterhin frisches Obst und Gemüse aus anderen Ländern bekommen, während Russland zur Strafe auf seinen eigenen Kartoffeln sitzenbleibt.
Besonders Schweden und andere EU-Länder fordern härtere Zölle auf russische und belarussische Importe. Der Rest der EU scheint sich noch in einem intensiven kollektiven Schulterzucken zu befinden. Schließlich ist es ja auch wichtig, keine unnötige Hektik bei Sanktionen zu verbreiten – wir haben ja alle Zeit der Welt.
Westliche Einigkeit: „Wirtschaftlich erziehen“ leicht gemacht
Die Sanktionen sind laut den USA ein Meisterwerk westlicher Einigkeit. Sie sollen Russland nicht nur die finanziellen Mittel für den Krieg entziehen, sondern auch das Umgehen bestehender Maßnahmen schwieriger machen. Natürlich bleibt die Frage, ob diese Strafmaßnahmen Russland tatsächlich treffen – oder ob Moskau längst alternative Wege gefunden hat, sich mit Partnern wie China oder Indien über Wasser zu halten. Aber hey, es klingt immerhin gut: „Wir schwächen die Kriegsmaschinerie!“ Klingt fast wie der Slogan für eine neue Action-Serie.
Fazit: Warten auf den großen Knall
Während die USA mit ihren Sanktionen protzen und die EU versucht, ihre eigene Agenda zu finden, bleibt eines klar: Es wird weiter Druck gemacht, zumindest symbolisch. Ob Russland sich davon beeindrucken lässt oder ob der Kreml das Ganze einfach als weitere diplomatische Folklore abhakt, steht noch in den Sternen.
Eines ist jedoch sicher: Der Westen gibt sich alle Mühe, Russland wirtschaftlich auszuhungern – und dabei möglichst wenig auf die eigenen Energieimporte oder sonstigen Komfortzonen zu verzichten. Schließlich soll der moralische Zeigefinger nicht zu sehr an der Heizkostenabrechnung kratzen.
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