Der US Supreme Court hat versehentlich ein Dokument zu einem Abtreibungsfall online gestellt und kurz darauf wieder entfernt. Gerichtssprecherin Patricia McCabe erklärte gestern, es sei „versehentlich und kurzzeitig“ hochgeladen worden. Sie betonte, das offizielle Urteil sei noch nicht veröffentlicht und werde „zu gegebener Zeit“ publiziert.
Obwohl das Gericht nicht bestätigte, ob es sich um das Urteil handelte, berichteten Medien, das Dokument habe angedeutet, dass der Supreme Court Abtreibungen in Idaho bei medizinischen Notfällen erlauben wolle.
Der Fall betrifft ein strenges Abtreibungsverbot in Idaho, das nur wenige Ausnahmen zulässt, etwa bei Lebensgefahr der Mutter. Die Biden-Regierung argumentiert, Notaufnahmen seien verpflichtet, in medizinischen Notfällen Abtreibungen durchzuführen, und klagt daher gegen das Gesetz. Die Anhörung fand im April statt.
Dieser Vorfall erinnert an das Leak von 2022, als „Politico“ einen vertraulichen Urteilsentwurf veröffentlichte, der die Aufhebung des landesweiten Abtreibungsrechts voraussagte. Das Gericht bestätigte damals die Echtheit des Dokuments, betonte aber, es sei nicht die endgültige Entscheidung. Im Juni 2022 hob der Supreme Court dann tatsächlich das bundesweite Recht auf Abtreibung auf.
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