Vernunfthaushalt gefragt, aber geht das mit dieser Leipziger Stadtratskoalition wirklich?

Die sächsische Großstadt Leipzig hat die Genehmigung für den Haushalt 2023/24 erhalten, jedoch sind drei Punkte darin beanstandet worden.

Erstens seien die Investitionspläne und Kreditaufnahmen nicht plausibel, da die Investitionserwartungen überzogen seien und einige Vorhaben bereits abgesagt wurden.

Zweitens droht Leipzig die Überschuldung, da die Stadt dauerhaft auf Kassenkredite angewiesen sei und die Verschuldungsgrenze überschritten würde.

Drittens muss die Stadt die Einnahmen-Ausgaben-Schere schließen, sonst müsste ab 2025 ein Sparhaushalt aufgelegt werden. Dies hätte Auswirkungen auf freiwillige Leistungen, darunter Wirtschaftsförderung, Vereinsförderung und den Kulturbereich.

Finanzbürgermeister Torsten Bonew sieht Potenzial bei den Sozial- und Personalausgaben und betont, dass eine echte Nullrunde bereits helfen könnte, Sparmaßnahmen zu vermeiden. Andernfalls wäre dies das erste Mal seit 20 Jahren, dass Leipzig zu einem Sparhaushalt gezwungen wäre.