Veröffentlichung einer Meinung

Inhaltswarnung: Es wird von (Polizei-) Gewalt und Gefühlen der Entmenschlichung/Ohnmacht berichtet.  Dieser Text wurde von Menschen geschrieben, die am 3. Juni im Zuge der Demonstration “Die Versammlungsfreiheit gilt auch in Leipzig” auf der Karl-Liebknecht-Straße in der Leipziger Südvorstadt knapp 11 Stunden von der Polizei eingekesselt wurden, sowie von solidarischen Genoss*innen. Zu Beginn wird der Text einen Einblick in die Geschehnisse und Wahrnehmungen bieten, daran anschließend wird (Selbst-)Kritik formuliert und schließlich werden Anstöße für eine politische Einordnung und strategische Konsequenzen geliefert. Wir sind in westdeutschen linksradikalen Kontexten organisiert und empfinden die Proteste um den Tag X, vor dem Hintergrund unserer Erfahrungen und trotz einiger erfolgreicher Aktionen, überwiegend als politische Niederlage. Für uns besteht daher eine Notwendigkeit das Geschehene nicht unkommentiert zurück zulassen, sondern Lehren zu ziehen und einen kollektiven Umgang mit dem Geschehenen zu finden. Uns trat am Wochenende, insbesondere in der später beschriebenen Situation, ein übermächtiger, autoritärer Staat gegenüber.

Die Machtdemonstration der Gerichte und des Polizeiapparats konnte unter anderem dieses Ausmaß erreichen, weil wir uns auf das Spielfeld eingelassen haben, welches sie zuvor strategisch vorbereitet haben. Dieser Staat hat alles daran gesetzt unseren Protest gegen die Kriminalisierung der verurteilten Antifaschist*innen verstummen zu lassen und war damit überaus erfolgreich. Deshalb: Lassen wir uns das nicht gefallen. Lasst uns nicht resignieren, sondern gemeinsam nach Antworten und Strategien suchen!

• Der Kessel von Leipzig – ein Erfahrungsbericht

Gegen 16.00 Uhr sammelten sich Menschen auf der Karl-Liebknecht-Straße und dem Alexis-Schumann-Platz zur Demonstration “Die Versammlungsfreiheit gilt auch in Leipzig”, da die Tag X- Demo im Vorfeld verboten wurde. Schon zu diesem Zeitpunkt trat die Polizei zu allen Seiten hin mit einem riesigen Aufgebot auf, das die komplette Startkundgebung weiträumig umschloss. Bereits zu Beginn wurde schnell klar, dass die Demo von Seiten der Bullen nicht laufen gelassen werden sollte. Nachdem sich an der statischen Situation nichts änderte, wurde sich gegen 18.05 Uhr dazu entschlossen aus der Umzingelung in eine Nebenstraße militant auszubrechen. Kurzzeitig trafen Flaschen, Steine und brennende Gegenstände ihr Ziel, schnell jedoch wurde die Menge zurückgedrängt auf den Alexis-Schumann-Platz. Daraufhin wurde sich kurz auf der Karl-Liebknecht-Straße organisiert und weiterer  Ausbruchsversuch Richtung Connewitz gestartet. Nach knapp 10 Minuten kontrollierte die Polizei (mehrheitlich BFE- und USK-Einheiten) aber die Lage, indem sie die Menge vor und in das Gebüsch auf der Straßenseite zum Heinrich-Schütz-Platz zusammendrängte und ab dann wahllos mehrere hundert Antifaschist*innen, unabhängig davon, ob sie an den vorherigen Aktionen beteiligt waren oder nicht, in einem Kessel fixierte. Das Vorgehen der Polizei bis hierher schien schnell und kontrolliert.Was nun folgte war ein 11-stündiger Polizeikessel. Sofort zog die Polizei die Ketten extrem eng und begann die Eingekesselten intensiv zu filmen und Gesichter mit Aufnahmen auf Tablets, Handys und Kameras abzugleichen. Hierbei wurden explizit von bestimmten Personen Portraitfotos (auch mit Blitz) angefertigt, beispielsweise wenn sie Sprechchöre anstimmten. Viele Menschen hatten sich zu diesem Zeitpunkt bereits umgezogen und waren dementsprechend erkennbar. Es wurde viel nach individuellen Merkmalen, wie zum Beispiel bestimmten Schuhen Ausschau gehalten. Menschen wurden gezielt gesucht und rausgezogen. Ersten Durchsagen zufolge war der Vorwurf des tätlichen Angriffs, später des schweren Landfriedensbruchs zu entnehmen. Von beiden Seiten auf der Karl-Liebknecht-Straße zogen die Copseine Vielzahl von Wasserwerfern und Räumpanzer auf, die offensichtlich nur der Einschüchterung der Eingekesselten und der Inszenierung von Gefährlichkeit für die Öffentlichkeit dienten. In den ersten Stunden gab es wenige, dafür widersprüchliche Informationen über das weitere Vorgehen von Seiten der Polizei. Im Verlauf wurde die Weitergabe von Informationen komplett eingestellt.Die Situation im Kessel war drastisch: Einige Menschen kollabierten u.a. aufgrund von Hitze und fehlender Versorgung mit Wasser und Lebensmitteln. Außerdem hatten Menschen vermehrt Panikattacken. Der Kessel war so eng, dass ein Großteil fast dauerhaft stehen musste. Immer wieder mussten Sanis Menschen versorgen und mit der Polizei darum ringen, ihrer Arbeit nachgehen zu können. Grundbedürfnisse wurden nicht gewährt, sodass das Gebüsch für mehrere hundert Eingekesselte als Toilette dienen musste. Verpflegung gab es erst nach Stunden und wurde vor allem durch die anwesenden Demosanis in den Kessel gebracht, leider häufig so wenig, dass es große Teile der Eingekesselten gar nicht erreichte. Die Polizei ließ Minderjährige nicht aus dem Kessel zu ihren Eltern.Dieser Polizeikessel diente der Machtdemonstration der Cops und des Staates. Ziel war klar eine Erniedrigung, Einschüchterung und das Verstummen der Eingekesselten.Diese Zermürbungs- und Ausharrungs-Taktik der Polizei zeigte seine Wirkung, wurde sich doch schnell mit der Situation abgefunden und eingerichtet. Schnell reihten sich auch einige, leider nicht wenige, in die Schlange zur freiwilligen(!) ED-Behandlung und ließen sich auf das Spiel der Cops und ihre überzogenen Maßnahmen ein: Fingerabdrücke und Handys wurden so einkassiert. Viele ließen sich aber über lange Zeit nicht unterkriegen. Erst recht nicht, als eine der schwer wahrnehmbaren Durchsagen dazu aufforderte, politische Äußerungen zu unterlassen. Die Eingekesselten reagierten umso lauter und entschlossener. Circa um 1.30 gab es ein Deli-Plenum, auf dem aber lediglich ernüchternd festgestellt wurde, dass man keine Informationen hatte und sich nicht der freiwilligen ED-Behandlung hingeben sollte.Ab ca. 2.15 Uhr fingen die Cops an die Eingekesselten nacheinander und nicht mehr gezielt raus zu greifen. Von da an bis zum Ende wurde in Ketten gestanden. Die Cops setzten nach acht Stunden noch immer Schläge, Tritte und insbesondere Schmerzgriffe ein. Der Kessel wurde immer wieder brutal angegriffen und mehr und mehr gespalten. Menschen wurden im Akkord, später mehrere gleichzeitig raus gezogen. Es folgte eine ED-Behandlung (zumeist lediglich Fotos von Gesicht und Personalausweis), nachdem ein extra abgestellter Cop (nicht Uniformiert sondern schwarz Vermummt) den Weg in scheinbar zwei verschiedene Richtungen zu unterschiedlichen Behandlungen wies.

• (Selbst-) Kritik

Wir halten es für wichtig, das Geschehene nicht unkommentiert zurück zu lassen, sondern einige kritische Aspekte aufzugreifen und zu verdeutlichen.Im Nachhinein erscheint es uns völlig fatal, dass sich – auch von uns – der Illusion hingegeben wurde, dass die Demonstration überhaupt laufen würde, ähnlich wie bei der Welcome to Hell-Demo 2017 in Hamburg. Das Polizeiaufgebot war immens und erstickte den Ausbruchsversuch in kürzester Zeit. Ein Gefühl, überrumpelt zu werden machte sich breit, den Cops gegenüber ohnmächtig und ausgeliefert zu sein. Wir haben den Eindruck, Teil in einem von den Cops geplanten Ablauf gewesen zu sein und nach ihren Regeln gespielt zu haben. Das zu umgehen hätte im Vorfeld eine breitere und weitsichtigere Planung des Tag X in Leipzig, aber vor allem auch eine bessere Vorbereitung bei uns bedurft. Letztlich zeigt uns das Geschehene, dass linke, selbstorganisierte Aktionen im Zweifel bedeuten, selbst die Verantwortung und Initiative in die Hand zu nehmen!So auch im Kessel: Nach über sieben Stunden und einem gescheiterten Versuch sich zu einem Deli-Plenum zu treffen, wurde sich das erste und einzige Mal im Kessel zusammengefunden – viel zu spät! Es hätte früher Klärung gebraucht: Wer ist besonders gefährdet? Wer braucht besondere Versorgung und muss eventuell sogar schnellstmöglich aus dem Kessel raus? Welche Infrastruktur wird gebraucht und wie wird sie organisiert? Ist ein Entkommen möglich? Repression, gerade in der erlebten Form, soll zermürben und isolieren. Die Antwort muss ein kollektiver Umgang sein, der auch dem individuell-psychischem Druck, der Resignation entgegenwirkt. Sich solidarisch zu verhalten kann auch heißen, Menschen links und rechts zu fragen wie es ihnen geht, was sie brauchen und sich nicht in die gewohnten Kleingruppen zurück zu ziehen.Den Kessel erreichten kaum Informationen von außen (nebenbei: obwohl eine Vielzahl an Handys im Kessel waren!). Es machte sich zeitweise die Frage breit, ob es überhaupt eine solidarische Struktur abseits der Demosanis gab, die auf den Kessel aufmerksam wurde. Der EA schien nicht erreichbar, bzw. mit der Situation überfordert. Es ist ein ernüchterndes Gefühl zurückgelassen zu werden, wenn es an einem bundesweit mobilisierten Tag X bei derart übermächtiger Repression keine wahrnehmbare Soli-Struktur gibt. Dass es diese z.B. mit dem gekesselten Gesa-Support aber auch den Vorort ebenfalls eingekesselten solidarischen Beobachtenden doch gegeben hat, ist wichtig und sorgt im Nachhinein etwas für Beruhigung. Innerhalb des Kessel war dies jedoch für viele nicht ersichtlich und wurde durch die Vereinzelung der einzelnen Bezugsgruppen nicht weiter getragen – hier scheint die Taktik der Bullen, einfach alle Strukturen und Einzelpersonen, die sich solidarisch zeigten, zu kriminalisieren und uns dadurch mit einem Gefühl der Einsamkeit zurückzulassen, voll aufgegangen zu sein.Aus dem Erlebten gehen wir mit dem Gefühl einer Niederlage und Machtlosigkeit heraus. Dieser Kessel, wie alle Formen der Repression, sollte uns klein machen. Und unsere Strukturen haben dem wenig entgegen setzen können, das müssen wir uns eingestehen.

• Politische Einordnung

Die Situation am Wochenende um den Tag X in Leipzig ist nicht isoliert zu betrachten. Ihr gehen massive und sich verschärfende Kriminalisierungen linker Proteste und Strukturen, sowie Repressionswellen voraus. Dazu zählen die Demoverbote und Kontrollzonen, sowie dass sich die Cops darauf vorbereiteten und aufstellten, die Demo nicht laufen zu lassen und aufzulösen. Dazu zählen fast 100 Prozesstage gegen die Antifaschist*innen Lina, Lennart, Jannis, Jonathan und deren Verurteilung, sowie vieler anderer Antifaschist*innen und Linker. Dazu zählen Hausdurchsuchungen und das systematische Ausleuchten und Überwachen linker Einzelpersonen, Gruppen und Projekte. Die Verhältnisse spitzen sich in Leipzig, Sachsen, Thüringen aber auch an vielen anderen Orten spürbar zu.  Mit den Demoverboten und Kontrollzonen, dem massiven Auftreten der Cops, dem Polizeikessel, 10 Leuten in U-Haft und pauschale Ermittlungsverfahren gegen Tausende wurde versucht, alle staatlichen Möglichkeiten aufzubieten, Protest zu verunmöglichen und Solidarität zu brechen. Das war ein politisches Signal und eine Machtdemonstration des Staates alle linke und emanzipatorische Kräfte zu kriminalisieren und zu verfolgen. Sie richteten sich gegen sich aktiv wehrende, aber auch gegen sich solidarisierende oder zufällig Anwesende. Die Botschaft war klar: „Es kann euch alle treffen!“Hinzu kommt die gesellschaftliche Verurteilung der Proteste aus bürgerlichen Kreisen. Parlamentarische Politiker*innen werden nicht müde sich an der Gefahr von links abzuarbeiten. Etablierte Medien berichten von angeblichen schwersten Krawallen in Leipzig und verlieren kaum ein Wort über Verhältnismäßigkeit und dem erniedrigenden Vorgehen der Cops. Das Vorgehen von Staat und Polizei, die wahllose Repression wird legitimiert, Widerspruch und kritischen Stimmen wird kein Raum geboten. Die Darstellung in den Medien reiht sich ein in ein gesellschaftliches Klima der radikalen Mitte, des Antikommunismus und der Antiemanzipation. Das trifft auf eine ohnehin derzeit schwache radikale Linke. Repression wirkt hier sowohl auf Einzelpersonen als auch auf kollektive Zusammenhänge und Strukturen. Sie erzeugt Angst, Ohnmacht, (zumeist stumme) Wut und Verstummen. Ein Zustand, der Gefahr droht Normalität zu werden.Halten wir dagegen!

• Strategische Konsequenzen

Im Folgenden wird versucht, einige strategische Konsequenzen zu formulieren, die sich für uns aus dem Erlebten ergeben. Diese sind nicht erschöpfend und sollen zur Diskussion anregen. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Repression müssen wir kollektive Aufarbeitungsmaßnamen treffen.

• Linksradikale Proteste und Aktionen müssen selbst organisiert werden. Das heißt einerseits, dass auch wir das Heft in die Hand nehmen, Verantwortung übernehmen und Initiative ergreifen müssen. Wir müssen weg von der Einstellung, dass schon irgendwer irgendwas für uns organisiert! Andererseits müssen wir auch andere Menschen dazu ermutigen, Initiative zu ergreifen.

• Die derzeitige Situation der radikalen Linken stellt in Frage, ob es gegenüber den Cops ein ausreichendes Potential für militante Aktionen in Situationen angemeldeter Demos und in distanzlosen Situationen gibt.

• Das Mobilisierungspotential einer bundesweit beworbenen, linksradikalen Demonstration liegt bei wenigen Tausend. Die radikale Linke hat aktuell nicht die Freiheit, entscheiden zu können, ob nur ein kleiner autonomer oder breiter zivilgesellschaftlicher Kreis angesprochen werden soll. Es ist gut und wichtig, wenn autonome, militante Aktionen passieren, um aber aus der gesellschaftlichen Isolation zu kommen, muss Gesellschaft adressiert werden – auch mit linksradikalen Inhalten und Positionen. Konkret bedeutet das, zu versuchen bürgerlichen Protest und militante Aktion weniger scharf zu trennen. Entscheidend dafür ist besonders unsere Mobilisierung im Voraus. Aus einem breiteren Protest ergeben sich vielfältige Möglichkeiten. Militantes Agieren auf Demonstrationen ist unserer Meinung nach nicht nur trotzdem möglich, sondern wird häufig dadurch sogar erst ermöglicht. Zudem beeinflussen bürgerliche Akteure das repressive Vorgehen der Bullen. Nicht zuletzt aber, beeinflusst auch das erleben von Cops und Repression die Wahrnehmung der Öffentlichkeit  und der einzelnen Menschen.

• Das Repressionslevel ist hoch und steigt, die Gefahr von Rückzug und Resignation ist allgegenwärtig. Es gibt derzeit kaum eine linksradikale Antwort darauf. (Lest dazu gerne den guten Text von Kappa Leipzig:https://kappaleipzig.noblogs.org/post/2023/05/06/leipzig-die-repression-wirkt-reden-wir-darueber/)

• Diese Antwort muss kollektiv und solidarisch gesucht und gefunden werden. Das kann heißen, sich präventiv  vorzubereiten, sich in Bezugsgruppen zu organisieren und Aktionen strategisch zu planen (Wo, unter welchen Bedingungen, wie). Sich intensiver und gemeinsam vorzubereiten, mit anderen Bezugsgruppen aus der selben Stadt abzusprechen, um koordiniert vorzugehen, um bei schlechter Kommunikation oder fehlender Vorbereitung Anderer eigenständig handlungsfähig zu bleiben. Während des Protestes und den Aktionen müssen wir zusammen stehen. Konkret bedeutet das, wenn die Bullen auf uns zu rennen, Verbal beleidigen und Gewalt androhen, ist es in der Regel (innerhalb einer Demo) sinnvoller, gemeinschaftlich stehen zu bleiben, nicht zurück zu weichen und Ihnen etwas entgegenzusetzen. Dadurch kriegen wir die Dynamik wieder auf unsere Seite: Man fällt nicht, Leuten wird ermöglicht die Cops zu bewerfen, Einzelne werden nicht rausgezogen oder fallen zurück und werden somit auch nicht alleine der Bullengewalt ausgesetzt.

• Gleichzeitig müssen wir aktiv Möglichkeiten schaffen, die zu Militanz ermutigen und Ängste überwinden! Das heißt, Angst vor Gewalt (der Cops) ernst zu nehmen und nicht zum individuellen Problem der Einzelnen zu erklären und abzuwerten. Aber natürlich auch von Repression Betroffene nicht alleine zu lassen! In Anbetracht unserer Gegner kann nur ein kollektiver Umgang mit Ängsten, eine gemeinschaftliche (nicht gleiche!) Analyse der Verhältnisse, unserer Niederlagen und Erfolge Menschen dazu ermächtigen sich zu beteiligen und uns als Bewegung dazu befähigen, auch breitere Erfolge zu erleben.

• Es ist zu begrüßen, wenn Menschen (z.B durch Verbrennen) Beweismaterial vernichten. Jedoch kann dies vor allem bei der Größe und unter den Umständen des Kessels inLeipzig eine Gefährdung anderer (z.B Rauchvergiftung, Panik etc.)darstellen.

• Die Bullen haben extrem viel und ungewöhnlich gutes Photo- und Videomaterial gesammelt. Auffallend war hier, dass sie, vermutlich in der Hoffnung, damit durch Schlauchi oder Hassi photografieren zu können,viel Blitz benutzt haben. Deswegen: Achtet auf das Material eurer Vermummung, vermummt euch doppellagig und tragt nicht zu enge oderzu weit ausgeschnittene Hassis (hier sieht man Augenbrauen und es zeichnen sich Ohren und Gesichtsform zu gut ab)

• Im Kessel haben sich viele unmittelbar nach der Einkesselung umgezogen. Dies hat kollektive Handlungsoptionen stark eingeschränkt und einen etwaigen gemeinschaftlichen Ausbruchsversuch gänzlich verunmöglicht.

• Bei den ersten zwei Ausbruchsversuchen zeigte sich: Menschen sind bereit dazu, militant zu agieren und hatten entsprechendes Material dabei. Wir freuen uns über jedes Wurfgeschoss, dass Richtung Feind geschleudert wurde. Besonders das hat uns gezeigt: Leipzig hätte nicht das werden müssen, was es geworden ist. Umso mehr Gründe gibt es in Zukunft strategischerVorzugehen und aus unseren Fehlern zu lernen.

• Wir wissen: Auf Staat, Bullen, bürgerliche Institutionen ist kein Verlass. Wir dürfen ihr Spiel nichtmitspielen – uns erst gar nicht auf ihrem Spielfeld bewegen.  Militantes Vorgehen mit Ansage kann in realistischer Abschätzung unserer Stärke und der militärischen Übermacht des Staates nur dezentral und autonom handelnd (bspw. mehrere unangemeldete Spontis) oder wie bereits zuvor ausgeführt mit breiterer Öffentlichkeit und Mobilisierung erfolgen. Wir dürfen uns nicht von dem scheinbar gutem Willen der Cops abhängig machen.

Wir freuen uns über eine Verbreitung dieses Textes, Ergänzungen, Kontroversen, Kritiken und eine kollektive Nachbereitung des Geschehenen.   Es bleibt dabei: Militanter Antifaschismus bleibt Notwendig. Freiheit für alle Antifaschist*innen. Freiheit für alle Gefangenen.