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Veto

jorono (CC0), Pixabay
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Bulgarien beharrt auf seinen Vorbedingungen für einen Beginn von Beitrittsgesprächen der EU mit Nordmazedonien. Dafür müsste durch die EU garantiert werden, dass die in Nordmazedonien lebenden Bulgaren in die Verfassung aufgenommen werden, damit ihre Rechte eingehalten würden, sagte der bulgarische Regierungschef Kiril Petkow heute in Sofia nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz.

Scholz warb wie bereits zuvor in Skopje auch in Sofia für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien. Er zeigte aber auch Verständnis für die Schwierigkeiten der Kompromisssuche. „Diese Dinge können nicht verordnet werden, sie müssen gemeinsam zustande gebracht werden“, sagte er. „Ich denke, es gibt Chancen für Fortschritte.“ Scholz rief dazu auf, die historischen Differenzen zu überwinden.

Bulgarien blockiert seit Ende 2020 die Aufnahme von EU-Gesprächen mit Nordmazedonien wegen eines Streits um Geschichtsschreibung und die Rechte der bulgarischen Minderheit in Nordmazedonien. Von dem Veto ist auch der Beginn von EU-Gesprächen mit Albanien betroffen.

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