Politik

Warnung

Prawny (CC0), Pixabay
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Der US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat China davor gewarnt, militärische Maßnahmen gegen Taiwan zu ergreifen. Bei der asiatischen Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in Singapur äußerte Austin, dass ein Konflikt in der Taiwanstraße verheerende Folgen hätte. Er warnte davor, dass dies Auswirkungen auf die Weltwirtschaft in einer unvorstellbaren Weise haben würde.

China betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik, obwohl die Inselrepublik mit ihren 23 Millionen Einwohnern seit mehr als sieben Jahrzehnten eine eigenständige Regierung hat. Der chinesische Verteidigungsminister Li Shangfu hatte kurz vor der Sicherheitskonferenz erneut mit einer Eroberung Taiwans gedroht.

Austin betonte, dass die USA eine einseitige Veränderung des Status quo ablehnen. Er erklärte jedoch, dass ein Konflikt weder unmittelbar bevorstehe noch unausweichlich sei. Die USA seien entschlossen, den Frieden und die Sicherheit in der Taiwanstraße, die für den internationalen Schiffsverkehr von großer Bedeutung ist, zu wahren.

Der Pentagon-Chef äußerte Besorgnis über den Mangel an Kommunikation zwischen den beiden Großmächten China und den USA, deren Beziehungen auf einem Tiefpunkt angelangt sind. Austin betonte die Bedeutung offener Kommunikationskanäle, insbesondere für Militärangehörige und Verteidigungspolitiker, und erklärte, dass der richtige Zeitpunkt für Gespräche jetzt sei.

In Bezug auf eine kurze Begegnung mit Li Shangfu am Vorabend sagte Austin, dass ein herzliches Händeschütteln beim Abendessen keinen Ersatz für eine sachliche Auseinandersetzung darstelle. Die chinesische Seite hatte bereits vor der Konferenz Austins Wunsch nach einem Gespräch mit dem General in Singapur abgelehnt.

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